Beiträge zu Schweiz

Immer das Ozon

Beinahe jeden Tag wurde im letzten Monat an den meisten Messstationen der Ozongrenzwert überschritten, manchmal um mehr als das Doppelte.

Sehen wo die Verkehrsopfer sterben: verkehrstot.ch

Über fünfhundert Menschen sterben jedes Jahr auf den Schweizer Strassen. Immernoch viel zu viele wie wir vom Politik Forum finden. Um diese vielen Opfer des Mobilitätswahns nicht länger zu ignorieren haben wir eine neue Idee Umgesetzt.

Die SVP Zerstört, was Sie zu retten vorgibt

Der Chefredaktor des St. Galler Tagblatts spricht Klartext.

Armeedrohnen für die Verkehrsüberwachung am Gotthard

Die Kriegsspielzeuge von Sämi Schmid sind offenbar viel zu wenig gut ausgelastet. Mangels Feindbildern und akuten Bedrohungen werden die superteuren und steuergeldfinanzierten Spielsachen nun immer öfter für zivile Zwecke eingesetzt. Aktuellstes Beispiel sind die Überwachungsdrohnen, welche an diesem Wochenende den Stau am Gotthard “überwachen” sollen.

Noch drei Jahre bis zum nächsten “Tschernobyl”

In drei Jahren wird es, glaubt man der Statistik, irgendwo auf der Erde in einem KKW zur nächsten Kernschmelze kommen. Die Folgen eines solchen “Super-GAU” kennen wir von der Tschernobyl Katastrophe, welche vor 20 jahren die Welt in Angst und Schrecken versetzt und die Risiken und Gefahren von Kernkraftwerken vorgeführt hat.

Wieso ist der Rennweg eigentlich immernoch ein Parkplatz?

In Zürich gab es mal einen sogenannten “historischen Kompromiss” betreffend Parkplätzen in der Innenstadt. Doch wer heute durch den Rennweg schlendert merkt, dass dieser Kompromiss ein fauler war.

Das Politik Forum abonnieren?

Fast alles im Politik Forum lässt sich abonnieren. Damit verpasst man keine Diskussion mehr.

Das wirtschaftliche Potenzial des Umweltschutzes

Umweltschutz · Neue Zahlen belegen: Der volkswirtschaftliche Nutzen des Umweltschutzes übersteigt die Kosten deutlich – obwohl diese hoch sind.

Politische Internetseiten gesammelt

Die aufmerksame Leserin hats bereits gesehen, das Menu des Politik Forum hat Zuwachs erhalten. Hinter dem Punkt “Links” versteckt sich eine Linksammlung zum Thema Schweizer Politik. Bisher sind darin 89 Seiten eingetragen. Das Verzeichnis wird laufend ergänzt und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn Sie finden es fehle eine Seite, teilen Sie uns das doch [...]

Feinstaub – Alarm in der Schweiz, Politik tatenlos

Seit dem sechsten Januar ist die Feinstaubbelastung in Zürich nicht mehr unter den gesetzlich vorgeschriebenen Höchstwert gesunken. 50 Miligramm pro Kubikmeter Luft wären “erlaubt”, Zürich weist im Durchschnitt der letzten zehn Tage 78.7 auf! Und was tut die Politik? Fahrverbote für Dieselfahrzeuge? Fehlanzeige. Feuerverbote für Cheminnées? Fehlanzeige. Es passiert nichts, nada. Dabei sind die Ursachen [...]

Reptilien und Amphibien der Schweiz sehr gefährdet

Drei von vier in der Schweiz vorkommenden Amphibien- und Reptilienarten sind gefährdet oder sogar stark gefährdet. Das Buwal teilt mit, dass von 20 Reptilien- und 19 Amphibienarten die in der Schweiz vorkommen, 14 Reptilien- und 15 Amphibienarten bedroht sind – auf der roten Liste stehen. Verantwortlich für den Rückgang der sowieso schon seltenen Tiere, macht [...]

Neuigkeiten bei ignoranz.ch

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Die Schengen-Abstimmung im Bundesrat war also gar nicht knapp…

FDP Bundesrat Hans Rudolf Merz hat gestern via Sonntagspresse sein Stimmverhalten zur Schengen Abstimmung im Bundesrat kundgetan. Die ganze Schweiz weiss nun, dass er dafür war, es also doch nicht so knapp war, wie uns Blocher die SVP weismachen will. War Blocher etwa ganz alleine dagegen?

Klarstellung dreier Missverständnisse betreffend der Schengen/Dublin Abstimmung

Erstens: Abbau der Grenzkontrollen und grössere Sicherheit schliessen sich nicht aus.

Obwohl es auf den ersten Blick unlogisch erscheint, wird die Schweiz bei einem Beitritt zu Schengen trotz dem Abbau der Grenzkontrollen sicherer. Schon heute ist bei 700’000 Grenzübetritten täglich eine lückenlose Kontrolle unmöglich. Durch die Zusammenarbeit aller beteiligten Ländern und die verstärkung der Kontrollen an den Aussengrenzen (siehe deutscher Zoll letztes Jahr in Basel…) soll der Schengen-Raum zu einem Raum der Freiheit, des Rechts und der grösseren Sicherheit werden.

Zweitens: Der Beitritt zu Schengen ist ein Teilbeitritt zur EU

Stimmt nicht, es gibt keine Teilschwangerschaft und keinen EU-Teilbeitritt… Das Abkommen von Schengen ist unabhängig von der EU entstanden und wurde von dieser erst 1999 adoptiert.

Drittens: Schengen gefährdet Arbeitsplätze.

Falsch! Wenn die SVP-Werbung so etwas behauptet, dann findet eine bewusste Irreführung und Vermischung verschiedener Abstimmungsthemen statt.

(Diese Aussagen stammen übrigens allesamt von Monique Jametti Greiner, Verhandlungsleiterin für die Verträge von Schengen und Dublin und SVP Mitglied. Nachzulesen im Magazin des Tagesanzeigers vom 21.05.2005)

Die grosse Angst der Nörgelis

Mit der Kampagne “Ja zu Europa – Nein zum SVP Nationalismus” gehen die Jungen Europäischen Schweizer (YES) in den nationalen Abstimmungskampf um die Schengener Verträge. Die Kampagne richtet sich auch optisch gezielt an die Adresse der rechten Panikmacher. YES Präsident Philipp Gasser: “Der SVP sind die Argumente ausgegangen. Um dies wettzumachen, versucht sie mit ihren [...]

Das Ding mit dem “S” im Namen – “S”chweiz ja – “S”ozial nein!

Die Schweizer Grossbanken haben das letzte Jahr mit horrenden Gewinnsummen abgeschlossen, Ende 2004 weist die UBS einen Nettogewinn von CHF 8’100’000’000.- aus. Marcel Ospel kann sein Gehalt just auf grosszügige 21.6 Millionen pro Jahr aufstocken. Die Schweizerische Post protzt für 2004 mit einen Gewinn von CHF 837’000’000.- . Die zweitgrösste Schweizer Bank Credit Suisse schliesst das Geschäftsjahr 04 mit einem Nettoüberschuss von CHF 5’628’000’000.- ab. Allein diese drei “S” Firmen erwirtschafteten innerhalb von einem Jahr 14.6 Milliarden Franken Reingewinn! Ganz so idyllisch ist diese Gewinnorgie nicht, denn wo Gewinner sind, muss es auch Verlierer geben…

Ölscheichs regieren die Schweiz

Der Bundesrat ist mit seinem heutigen Entscheid für den Klimarappen und gegen eine CO2 Abgabe, den Forderungen der ÖlscheichsÖllobby gefolgt. Anstatt das Problem des Ölverbrauchs bei der Wurzel zu packen, hat sich die Schweizer Regierung von einer glaubwürdigen und beispielhaften Klima- und Umweltpolitik verabschiedet. 1.8 Millionen Schweizer, welche von der ”
Allianz für eine verantwortungsvolle Klimapolitik” Vertreten werden, haben eine CO2 Abgabe gefordert. Dafür kriegen sie einen Arschtritt von der bürgerlich dominierten Regierung. Esso, Shell und BP haben in diesem Land offensichtlich mehr zu sagen als das Volk.

Lügnerin Jasmin Hutter kommt ungestraft davon

Sohn: Papa, Jasmin Hutter hat gesagt, es gäbe keine funktionierenden Partikelfilter für Baumaschinen.Papa: Ja, das hat sie gesagt.Sohn: aber das ist ja garnicht wahr!Papa: Ja mein Sohn, sie hat gelogen.Sohn: Aber Papa, man darf doch nicht lügen…?Papa: Nein mein Sohn, man darf nicht lügen. Man soll immer ehrlich sein, besonders wenn man ein Vorbild ist [...]

Hans Fehr, Schengen und Terrorismus in der Schweiz

Der Bunderat hat in einer Antwort auf die Interpellation von SVP Wirtschaftsbekämpfer Hans Fehr geantwortet. Deutlich streicht der Bundesrat (indem ja zwei SVP Mannen sitzen) heraus, wie wichtig das Schengen Information System SIS für die Schweiz ist: Zitat: “Die Fahndungszusammenarbeit im Rahmen von Schengen/Dublin führt dank dem Schengener Informationssystem (SIS) im Vergleich zur bestehenden Interpolzusammenarbeit [...]

Schweiz unterstützt Bürgerkriege in Afrika

Die Schweiz hat im vergangenen Jahr für über 400 Mio. Franken Kriegsmaterial exportiert. Von diesen 400 Millionen Franken wurden im Jahr 2004 15.7% nach Afrika exportiert. Dies ist beinahe doppelt soviel wie im Jahr zuvor. Laut Gesetz wird die Ausfuhr von Kriegsmaterial nur dann bewilligt, wenn dies dem Völkerrecht, den internationalen Verpflichtungen und den Grundsätzen [...]

Ignorant: Referendum gegen Partnerschaftsgesetz

Die Christlichen Fundis (EVP/CVP) haben die nötigen Unterschriften für ein Referendum gegen das Partnerschaftsgesetz zusammen. Die 66’853 Unterschreiber des Referendums wünschen offensichtlich, dass gleichgeschlechtliche Paare (5% der SchweizerInnen) auch weiterhin Diskriminiert werden. Übrigens liebe Christen: Die Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare ist nicht nur eine Sache des individuellen Rechtsempfindens, sondern ein Verfassungsauftrag. Artikel 8 Absatz [...]