Wenn der Chinesische Staatspräsident Wen Jiabao in die Schweiz kommt, wird die Verfassung resp. die darin garantierten Grundrechte, kurzerhand ausser Gefecht gesetzt. So heisst es doch im Artikel 16:
Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äussern und zu verbreiten.
Und im Artikel 22:
Jede Person hat das Recht, Versammlungen zu [...]
Veröffentlicht am 29. Januar 2009 | In der Rubrik
Schweiz
Die USA machts vor, trotz grossen Bedenken in oppositionoellen Kreisen, ist der gläserne Bürger im Amiland bereits Realität – und die Schweiz möchte nachziehen.
Veröffentlicht am 11. September 2006 | In der Rubrik
International
Die verfassungsmässig garantierten Grundrechte Gewaltentrennung und Unschuldsvermutung werden per 01.01.2007 zu Grabe getragen. Dies, damit einige Chaoten die sich rund um Fussballstadien tummeln in Schach gehalten werden können.
Veröffentlicht am 31. August 2006 | In der Rubrik
Schweiz
Habe ein sehr interessantes Argumentarium gefunden, wieso alle Autofahrer das Referendum gegen das sogenannte Hooligan-Gesetz unterschreiben müssen.
Veröffentlicht am 26. April 2006 | In der Rubrik
Gesellschaft
