Hallo “Wen Jiabao”, tschüss Grundrechte
Wenn der Chinesische Staatspräsident Wen Jiabao in die Schweiz kommt, wird die Verfassung resp. die darin garantierten Grundrechte, kurzerhand ausser Gefecht gesetzt. So heisst es doch im Artikel 16: Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äussern und zu verbreiten. Und im Artikel 22: Jede Person hat das [...]
Veröffentlicht am 29. Januar 2009 | In der Rubrik Schweiz