Die Raser, welche dieses Wochenende durch ihre gefährlichen Autorennen eine unbeteiligte junge Frau getötet haben, kommen aller Wahrscheinlichkeit mit einer bedingten Geldstrafe davon. Das revidierte Strafrecht sieht für “Ersttäter” keine härteren Strafen vor: Trotz des Todes der jungen Frau werden die Raser mit milden Strafen davonkommen, glaubt man bei der Strassenopfer-Stiftung Roadcross. «Soweit wir wissen, [...]
Veröffentlicht am 10. November 2008 | In der Rubrik
Verkehr
Ach, wie gut, dass die Leuthard jetzt im Bundesrat sitzt. So könen die Bürgerlichen unser Land noch viel straffer als bisher an ihren mittelalterlichen Idealen ausrichten. Neustes Opfer: die Verbandsbeschwerde.
Veröffentlicht am 3. Mai 2007 | In der Rubrik
Politik
Blocher hat dem Silvio etwas über Schulter gekuckt. Den auf seiner Türkeireise kritisierte Gesetzesartikel entspricht exakt dem Artikel, welcher ihm selbst schon einmal ein Strafverfahren eingebrockt hat!
Veröffentlicht am 10. Oktober 2006 | In der Rubrik
Politik
Die verfassungsmässig garantierten Grundrechte Gewaltentrennung und Unschuldsvermutung werden per 01.01.2007 zu Grabe getragen. Dies, damit einige Chaoten die sich rund um Fussballstadien tummeln in Schach gehalten werden können.
Veröffentlicht am 31. August 2006 | In der Rubrik
Schweiz
Der Fall eines jungen, gebüssten Zürchers zeigt einmal mehr auf, dass ein Transfer von polizeilichen Kompetenzen zu privaten Sicherheitsfirmen ein Problem darstellt.
Veröffentlicht am 1. Juni 2006 | In der Rubrik
Schweiz
Der heute präsentierte Businessplan der Stiftung Klimarappen sieht vor, auch Klimaschutzprojekte im Ausland zu unterstützen, die den von Umweltorganisationen verabschiedeten Gold Standard nicht erfüllen. Der WWF befürchtet, dass so die Umweltgesetzgebung in Entwicklungs- und Schwellenländern gehemmt wird.
Veröffentlicht am 14. Februar 2006 | In der Rubrik
Umwelt
Wenn es der SVP um den Stimmenfang geht, spielt das Gesetz keine Rolle
Veröffentlicht am 5. Juni 2005 | In der Rubrik
Politik
Die drei Landeskirchen, der Israelitische Gemeindebund und die Eidgenössische Kommission für Flüchtlingsfragen appellieren an den Ständerat und mahnen zur Weitsicht in der Asylpolitik. Der Verfassungsrechtler, Jörg Paul Müller, prüfte im Auftrag der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH), ob die Einschränkung, Entzug oder Verweigerung der Nothilfe, so wie sie Rechtsaussenregent Christoph Blocher und die Ständeratskommission vorsehen, verfassungsrechtlich zulässig [...]
Veröffentlicht am 9. März 2005 | In der Rubrik
Gesellschaft
