Beiträge zu FDP

Ein prächtiger Abstimmungs- und Wahlsonntag

Trotz einigen Wermutstropfen war der gestrige Abstimmungs- und Wahlsonntag ein grüner!

Die Sendung mit dem Schutz – Zur Abstimmung über das Verbandsbeschwerderecht

Die Sendung mit dem Schutz zeigt anschaulich, wieso die FDP Initiative zur Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts abgelehnt werden muss.

Sind die Bürgerlichen korrupt?

Die Bürgerlichen Schweizer Parteien, die sich so gern “liberal” nennen (lat. liber: frei, lat. liberalis: die Freiheit betreffend, freiheitlich) werden offenbar von der CS erpresst/geschmiert (je nach Auslegung). Fakt ist, dass Sie je nach Abstimmungsverhalten in den Parlamenten, mehr oder weniger Geld von der Credit Suisse erhalten:
Demnach definiert die Grossbank zunächst die Gesamtsumme, die sie [...]

Bottellon: Heuchlerische Empörung von Medien und Politik

Kurt Imhof: Das Problem ist nicht das Massenbesäufnis. Sondern die Empörungsgemeinschaft der Massenbesäufnisskandalisierer.

Danke Zürich!

Die beiden rechten Hardliner Maurer und Schlüer wurden gestern verhindert, Verena Diener glanzvoll gewählt.

EnergieSchweiz zeigt Wirkung

Unter dem Druck der CO2-Abgabe und des hohen Ölpreises wächst die Bereitschaft, an EnergieSchweiz teilzuhaben. Das Aktionsprogramm hat seine Wirksamkeit 2006 weiter gesteigert – um 23 Prozent.

Erst die Formel 1 – und nun überbieten sich die Humoristen wieder mit “Ökologie”

Die FDP will das Benzin verteuern, um den CO2-Ausstoss zu senken. Im Gegenzug sollen Motorfahrzeugsteuern abgeschafft werden. Die Idee könnte im Parlament eine Mehrheit finden. Auch andere bürgerliche Parteien setzen im Wahljahr auf ökologische Forderungen.

Klimapolitik: Es geht weiter

Klima- und Energiepolitik geniesst derzeit hohe Priorität in den Eidgenössischen Räten.

Jetzt gehts los

Energieversorgung und Klimawandel sind momentan brennende Themen. Beim Volk und im Bundeshaus in Bern.

Lehrerverband: FDP und SVP nicht wählbar!

Deutliche Worte vom Lehrerverband des Kantons Zürich: Wählt Mitte oder Links. Die Berufsorganisation der Lehrer verurteilt damit die destruktiven Kapputsparpolitik der Bürgerlichen im Kanton Zürich.

Volks- oder Krankenkassenvertreter?

Der Tagesanzeiger hat die Interessenbindungen der nationalen Parlamentarier ausgewertet. 18 davon sind mit einer KK verbunden.

Fall Püntener: “Grünliberal” ist nicht “Grün”!

Leider (oder zum Glück?) kennen viele die Kleinstpartei “Grünliberale” noch nicht. Das führt dazu, dass der verhaftete Zürcher Gemeinderat und mutmassliche Drogenhändler Peter Püntener, von vielen BürgerInnen fälschlicherweise für ein Mitglied der Grünen Partei gehalten wird.

Bundesrat schickt dumme FDP Initiative bachab

Für einmal hat der bürgerlich dominierte Bundesrat vernünftig gehandelt, und die hirnlose FDP Initiative zur Abschaffung des Verbandsbeschwerderechtes bachab geschickt. Bravo.

Verschickt die FDP Zürich “Ursula Gut”-Spam?

Offenbar versendet die FDP unerwünschte E-Mailwerbung um ihre Regierungsratskandidatin zu promoten. Panikaktion oder Missgeschick?

Genug vom rechten Stil: Peter Püntener verlässt die FDP Fraktion

Peter Püntener, Gemeinderat der Stadt Zürich hat letzten Mittwoch verkündet, dass er die FDP Fraktion per sofort verlässt. Er politisiert jedoch weiter im Zürcher Gemeinderat, auch als partei- und fraktionsloser.

FDP kauft sich Volksinitiative, schwarzer Tag für die Demokratie

Die FDP hat mit grossem finanziellem Einsatz den Kauf einer Volksinitiative zustande gebracht. Um dies zu erreichen wurde den sammelnden Studenten 3 Franken pro Unterschrift bezahlt.

Gefälschte Unterschriften von der Jungen SVP eingereicht

In Stallikon und Hausen am Albis wurden rund 70 Unterschriften für die Verbandsbeschwerderecht-Initiative der FDP für ungültig erklärt. Gesammelt hat sie die Junge SVP.

Volk straft SVP in Bern: Rotgrün übernimmt Regierung

Das Volk im Kanton Bern hat die grössenwahnsinnigen Machtansprüche der Bürgerlichen grob bestraft. Anstatt sechs Bürgerliche, wie von den Strategen der SVP ausgedacht, sitzt nun eine rotgrüne Mehrheit in der Berner Kantonsregierung.

SVP und FDP gemeinsam gegen Familienförderung

Da soll einer schlau werden aus den Bürgerlichen Politikern, insbesondere der Gangsterpartei SVP. Die kriminellen Herren haben zusammen mit der FDP gegen die Harmonisierung der Kinderzulagen in der Schweiz gekämpft.

Die Angriffe auf das Verbandsbeschwerderecht sind unehrlich!

Die Bürgerlichen, insbesondere die FDP, kämpfen immer wieder gegen das Verbandsbeschwerderecht. Derzeit sogar mit einer Initiative, welche das Einspracherecht für die Verbände massiv einschränken will. Politiker, welche die Einschränkungen unterstützen sind nichts anderes als unehrlich und uncouragiert.

Bürgerlicher Kantonsrat: Jetzt wird Zürich kaputtgespart

Die Bürgerliche Ratshälfte des Zürcher Kantonsrats hat gestern das Beerdigen der Standortvorteile des Kantons einer marginalen Steuererhöhung vorgezogen. Die von Regierung (Hollenstein, CVP) geforderte Steuererhöhung wäre für die allermeisten KantonsbewohnerInnen wegen den Steuerreformen sowieso kaum spürbar gewesen. Dafür werden jetzt im dritten Sparpaket die viel wichtigeren nicht-monetären Standortvorteile des Kantons Zürich gänzlich weggespart:

Sparen in [...]

Working Poor, Opfer der Bürgerlichen Kapputsparpolitik

Wegen des hohen Kostendrucks des Kantons Zürich müssen Working Poor in der Klinik für Alters- und Behindertenzahnmedizin auf die Gewohnten Rabatte verzichen. Resultat: Zulauf beim Fürsorgeamt.

FDP-Pharmalobby leistet im Ständerat ganze Arbeit

Die Pharmaindustrie investiert ihr Geld gut und gezielt in FDP-Ständeräte.

Die FDP schmeisst ihre Mitgliederbeiträge aus dem Fenster

In der Schweiz gibt es für Neu- und Umbauten jeglicher Art verbindliche Bauvorschriften. Wenn jemand ein Gebäude bauen will und dafür eine Baueingabe einreicht bei welcher Details gegen diese Bauvorschriften verstossen, kann ein Verband (z.B. der VCS) dagegen Einsprache erheben.