Stichwort Bundesrat page 2 of 2

Immer das Ozon

Beinahe jeden Tag wurde im letzten Monat an den meisten Messstationen der Ozongrenzwert überschritten, manchmal um mehr als das Doppelte.

Veröffentlicht am 4. Juli 2006 | In der Rubrik Umwelt

Feige: Blocher drückt sich um Asylgesetz-Podium

Bundesrat Blocher hat zuwenig Courage um mit den Gegnern des Asyl- und des Ausländergesetzes zu debattieren.

Veröffentlicht am 18. Juni 2006 | In der Rubrik Allgemein

BR Doris Leuthard: Bildung statt Armee sowie Hanflegalisierung

Wir gratulieren der Aargauer CVP Politikerin Doris Leuthard zur Wahl in den Bundesrat. Wir werden sie jedoch an den Resultaten messen und ihre vielen Versprechen aus dem “Wahlkampf” nicht vergessen.

Veröffentlicht am 15. Juni 2006 | In der Rubrik Politik

Doris Leuthard unterstützt die Hanflegalisierung

Die designierte Nachfolgerin von Joseph Deiss, Doris Leuthard, unterstützt die Entkriminalisierung der Hanfkonsumenten.

Veröffentlicht am 22. Mai 2006 | In der Rubrik Politik

Bundespräsident: “Offroader sind wie Kampfhunde”

Nach Aussagen von Bundesrat Moritz Leuenberger haben Kampfhunde und überdimensionale Fahrzeuge (SUV, Offroader, Geländewagen etc.) etwas gemeinsam: beide vermittelten ein Gefühl der Überlegenheit.

Veröffentlicht am 22. Mai 2006 | In der Rubrik Allgemein

Swisscom: Ohrfeige für Merz und Blocher

Die Liberalisierungsturbos im Bundesrat haben gestern vom Parlament eine zünftige Ohrfeige erhalten. Zurecht wurde ihre Privatisierungsvorlage abgeschmettert.

Veröffentlicht am 11. Mai 2006 | In der Rubrik Allgemein

Biodiversität – Fachleute warnen

Fachleute schlagen Alarm: Wenn nicht bald etwas getan werde, verschwänden immer mehr Pflanzen- und Tierarten für immer. Der Schweizer Vogelschutz kritisiert in diesem Zusammenhang vor allem die Landesregierung (Bundesrat) und lanciert eine eigene Kampagne.

Veröffentlicht am 23. April 2006 | In der Rubrik Allgemein

Atomindustrie soll sich künftig selbst kontrollieren

Der Bundesrat will, um einem internationalen Übereinkommen zu genügen, die Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) aus dem Bundesamt für Energie ausgliedern und rechtlich verselbstständigen. Im gleichen Schritt soll die die Kommission für die Sicherheit der Kernanlagen abgeschafft werden. Die Kernkraftkritiker wehren sich – die HSK besteht aus ehemaligen AKW-Geschäftsleitungsmitgliedern, die Atomindustrie soll sich also selbst kontrollieren.

Veröffentlicht am 14. März 2006 | In der Rubrik Energie

Christoph Blocher steht auf Museumkommunikation

Bundesrat (!) Christoph Blocher ist offenbar Telekommunikationsmässig irgendwo in den 80er Jahren stehen geblieben. Gemäss dem Tagi vom 08.02.2006 hat er seine Manger in der EMS dazu angehalten, Geschäftspartner in den USA per Fax um einen Rückruf zu bitten um die Telefonkosten zu sparen.

Veröffentlicht am 16. Februar 2006 | In der Rubrik Allgemein

Die SVP flüchtet vor eigenen Initiativen

Unsere SVP ist ja bekannt für ihr stetiges “wir wollen mehr Eigenverantwortung für den Bürger” und “Steuernsenkungen oleee, am liebsten für die Reichen” und “wir müssen unsere Demokratie vor den bösen Staatsfreunden und Cüplisozis schützen” etc.. Ein erklärtes Ziel der SVP ist es (oder war es zumindest mal), dass der Bundesrat direkt vom Volk gewählt [...]

Veröffentlicht am 15. Februar 2006 | In der Rubrik Politik

Bundesrat bricht Gesetze, Greenpeace reicht Beschwerde ein

Gemäss dieser Medienmitteilung hat Greenpeace gestern bei der Bundesversammlung eine Aufsichtsbeschwerde (PDF) gegen den Bundesrat eingereicht. Die Umweltorganisation beanstandet, dass der Bundesrat bei der Einführung der CO2-Lenkungsabgabe seiner gesetzlichen Verantwortung nicht nachkommt. Seit mindestens zwei Jahren ist für Bundesrat und Behörden klar, dass die Reduktionsziele des CO2-Gesetzes nicht erreicht werden können, wenn nicht schnellstmöglich die [...]

Veröffentlicht am 20. Januar 2006 | In der Rubrik Allgemein

Arbeitet die Ruag an atomar bestückbaren Kampfdrohnen?

Kampfdrohnen sind ja bei den Militärs von heute der letzte Schrei. Klar, dass da auch die Schweizer Waffenschmiede Ruag ihre blutigen Finger im Spiel hat. Derzeit arbeitet sie am Französischen Kampfdrohnenprojekt Neuron mit. In diesem Zusammenhang hat der Bundesrat in der Antwort auf eine Anfrage von Paul Günter (SP) offen gelassen, ob diese Drohnen, mit [...]

Veröffentlicht am 22. Dezember 2005 | In der Rubrik Allgemein

Blocher schwächt die Schweizer Regierung

Pascal Sciarini, Leiter der Fakultät Politische Wissenschaften der Universität Genf lässt im Interview mit Swissinfo kein gutes Blatt an Querulantenbundesrat Christoph Blocher. Sciarini zufolge war die Wahl von Blocher in die Exekutive ein Fehler und eine Schwächung der Schweiz. Im Wortlaut: Er hat inzwischen bewiesen, dass er sich der Kollegialität nicht unterordnen kann. Er spielt [...]

Veröffentlicht am 16. Dezember 2005 | In der Rubrik Allgemein

Christoph Blocher bricht nachweislich bewusst die Kollegialität

Gemäss dem Präsidenten der Geschäftsprüfungskommision (GPK) des Nationalrats, welche unter Anderem den Bundesrat überwacht, steckt die Schweiz “in einer tiefen Regierungskrise”. Andere Länder würden Neuwahlen ausrufen oder zumindest einen Teil der Minister auswechseln. Im Interview mit dem Sonntagsblick, spricht der CSP Politiker Hugo Fasel (Präsident GPK) Klartext: [...] Verstösse gegen die Kollegialität haben bei ihm [...]

Veröffentlicht am 11. Dezember 2005 | In der Rubrik Politik

Merz und Blochers schmutzige Vergangenheit: SP fordert Apartheid PUK

Die SP Fraktion des Nationalrats fordert eine Parlamentarische Untersuchungskommision (PUK), um die Zusammenarbeit der Schweiz mit dem ehemaligen Apartheid-Regime Südafrikas näher zu beleuchten: Laut den kürzlich veröffentlichten Resultaten des Nationalfonds-Forschungsprogrammes zu Südafrika haben die Behörden illegale Kriegsmaterialexporte, militärische Kooperationen, die Unterstützung des südafrikanischen Atomwaffenprogrammes und die Unterlaufung des Kapitalexportplafonds fahrlässig übersehen, bewusst geduldet oder gar [...]

Veröffentlicht am 7. Dezember 2005 | In der Rubrik Politik

SVP – Streit zwischen Samuel Schmid und der Parteispitze

Erneut krachts auf der Führungsebene der SVP. SVP Bundespräsident Schmid hatte sich am Samstag in einem Interview der Berner Zeitung dafür stark gemacht, eine gewisse Distanz zwischen Partei und Bundesrat einzuhalten. Einen Tag darauf droht SVP-Häuptling Ueli Maurer mit der Abwahl. Schmid sagte, er sähe hier kein Verrat an der politischen Gesinnung, aber, betonte er, [...]

Veröffentlicht am 7. November 2005 | In der Rubrik Allgemein

BR Blocher ist böse auf die Wirtschaft

Ungefragt habe man einen Bundesrat zitiert und erst noch eine Foto verwendet.

Veröffentlicht am 20. September 2005 | In der Rubrik Allgemein

Milleniumsziele: Die Schweiz tut genausowenig wie die USA

Sämtliche Mitgliedstaaten der UNO, folglich auch die Schweiz, haben sich geeinigt, die Armut der Welt bis zum Jahr 2015 zu halbieren. Die Schweiz tut zuwenig um dieses Ziel zu erreichen.

Veröffentlicht am 7. September 2005 | In der Rubrik Schweiz

Die grosse Liste der SVP Ja-Sager (zur Erweiterung d. Personenfreizügigkeit)

Die folgenden 40 SVP Parteimitglieder sagen vernünftigerweise ja zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit am 25 September

Veröffentlicht am 29. August 2005 | In der Rubrik Politik

Mörgelis Eigentor, Bundesrat Schmid sei ein Charakterlump

Diesmal ist der Rottweiler der SVP zu weit gegangen.

Veröffentlicht am 5. Juni 2005 | In der Rubrik Politik

Die Schengen-Abstimmung im Bundesrat war also gar nicht knapp…

FDP Bundesrat Hans Rudolf Merz hat gestern via Sonntagspresse sein Stimmverhalten zur Schengen Abstimmung im Bundesrat kundgetan. Die ganze Schweiz weiss nun, dass er dafür war, es also doch nicht so knapp war, wie uns Blocher die SVP weismachen will. War Blocher etwa ganz alleine dagegen?

Veröffentlicht am 30. Mai 2005 | In der Rubrik Schweiz

Ausgerechnet Blocher verlangt Koordination in der Integration

Ausgerechnet der unkollegiale Bundesrat Christoph Blocher hat die Kantone aufgerufen, ihre Bemühungen zur Integration von Ausländern zu koordinieren. Dies ist sehr lobenswert, löst jedoch grosses Staunen aus. Ausgerechnet er. Von ihm wäre eher zu erwarten gewesen, dass er Aufruft, die Bemühungen zu stoppen. Offensichtlich hat er, seit er im Bundesrat ist, einiges dazugelernt und gemerkt, [...]

Veröffentlicht am 20. Mai 2005 | In der Rubrik Politik

SchildBürgerliche: Bundesrat Merz spart die Einnahmen weg

Neues aus SchildaBern. Weil die bürgerlichen Politiker dem Staat ständig Einnahmen “wegsteuersenken”, muss Chef-Sparminister Merz nach immer neuen Sparmöglichkeiten suchen. Nun scheint Schildbürger Merz fündig geworden zu sein: wieso nicht einfach die Steuerinspektoren wegstreichen? Mit seinem Vorschlag“Abbau der Kontrolltätigkeit bei der Mehrwertsteuer” kann er gleich zwei (schild-)Bürgerliche Ansätze fahren: Einnahmen verhindern und somit die zu [...]

Veröffentlicht am 28. April 2005 | In der Rubrik Allgemein

Protestmail an Autoimporteure auf Offroaderclub.ch

Offroaderclub.ch: “Mal liebe Grüsse übermitteln und gleich noch sagen was Sache ist? Die Bundesberner und die Autmobilimporteure erwarten ein Mail von dir.” Auf der Webseite für und Gegen Offroader, kann man ein Protestmail an die Autoimporteure und/oder an den Bundesrat senden.

Veröffentlicht am 29. November 2004 | In der Rubrik Allgemein

Beiträge zu Bundesrat