Zusammen gegen Asylgesetzesverschärfung!
Die drei Landeskirchen, der Israelitische Gemeindebund und die Eidgenössische Kommission für Flüchtlingsfragen appellieren an den Ständerat und mahnen zur Weitsicht in der Asylpolitik.
Der Verfassungsrechtler, Jörg Paul Müller, prüfte im Auftrag der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH), ob die Einschränkung, Entzug oder Verweigerung der Nothilfe, so wie sie Rechtsaussenregent Christoph Blocher und die Ständeratskommission vorsehen, verfassungsrechtlich zulässig ist. Dies sei nicht der Fall, so Jörg Paul Müller. Ausserdem hat Völkerrechtler Walter Kälin den verschärften Nichteintretensgrund der Papierlosigkeit in der Bundesrats-Version begutachtet. Prädikat des Völkerrechtsvertreters Kälin: Unverhältnismässig und völkerrechtswidrig!
Fazit: Nothilfe kann nicht gekürzt oder verweigert werden, ohne die verfassungsmässigen Grundrechte zu verletzen. Die Eidg. Kommission für Flüchtlingsfragen (EKF) warnt vor einem überhasteten Vorgehen. Sie ruft in einem Communiqué den Ständerat zu Besonnenheit und Weitsicht auf.
ignoranz.ch meint – Augen auf, statt Türen zu!!!!
Da ich es wichtig finde, dass diese Information weiterverbreitet wird, habe ich mir erlaubt, diesen Beitrag etwas umgeschrieben in meinen Blog (siehe URL)zu stellen. Bei Einwänden dagegen bitte Rückmeldung an mich.
hi gebsn
Verbreite diesen Artikel so weit du kannst! Wenn du uns noch kurz erwähnst ist's noch besser =).
Ach ja, der Link zu deinem Blog funktioniert leider nicht, würde gerne mal vorbeischauen!
Gruss Pipo
Aktuelle Weltwoche über das Abhörsystem Onyx
Es muss zulässig sein, den in Horden einsickerneden "Asylanten" den Geldhahn zuzudrehen. Es ist ebenfalls kein Menschenrecht, in die Schweiz einzufallen und Geld abzuzocken (und nebenbei mit Drogen zu dealen).
Es muss weiterhin garantiert sein, diese Burschen zurückzuschaffen.
[4] in Horden einfallend? Falls du es noch nicht gehört hast, die Zahl der Flüchtlinge, welche bei uns Asyl verlangen geht ständig zurück…
Hast du schonmal daran gedacht, dass leute die kein Geld zum essen haben, evtl. zum Dealen/klauen "gezwungen" werden?
Du redest immer nur von Burschen, sprich doch lieber von den Müttern und Kindern, welche durch wirtschaftliche oder politische Einflüsse gezwungen werden ihre Heimat zu verlassen. Versuch dich mal für 1Minute in deren Haut zu versetzen. Ach ja, das geht ja nicht. Anhänger rechter Parteien fehlt das Mitgefühlgen. Da ist Kälte ohne Mitleid angesagt.
Klar, diese mausarmen Mütter mit Kindern kaufen im fernen Afrika oder Asien ein Flugbillet (Sfr. 2000.- pro Stück oder mehr) und jetten in die Schweiz…..
Wir sind aber definitiv nicht eingerichtet um zum Einwanderungsland für die dritte Welt zu werden.
Wer Flüchtling ist, kann sich z.B. ins Nachbarland absetzten, und bei Gelegenheit wieder ins Heimatland zurück. Kein Grund hier also am Hauptbahnhof Zürich oder der Langstrasse herumzuhängen und dubiosen Geschäften nachzugehen.
Da brauchts wirklich kein Mitleid.
Extreme Positionen zeugen grundsätzlich von Intoleranz – linke wie rechte, solche von Gutmenschen wie solche von Wadenbeissern.
Aber auch Toleranz braucht Grenzen: Nämlich dann, wenn Kritik an der Intoleranz der Anderen nicht sachgebunden ist, sondern zum Selbstzweck einer bestimmten politischen Färbung verkommt.
Dann wird diese Kritik zu Ignoranz und ist ebenso verwerflich wie die kritisierte Intoleranz!
Migrationen von Menschen haben aus zahlreichen und sehr unterschiedlichen Gründen seit Menschengedenken stattgefunden. Sie waren immer ein Problem für beide Parteien, für die Migranten wie für die Gastländer. Diese Probleme schönzureden zeugt von gefährlicher Naivität und profunder Unkenntnis gewisser, aus politischer Überkorrektheit nicht ausgesprochenen, Realitäten.
[6] Lieber Herr Alpha, Sie reagieren wohl nicht auf Argumente. Was wollen Sie uns denn genau sagen? dass sie ein überzeugter Fremdenhasser sind? -sollen doch die anderen mit den Problemen der Welt fertig werden. das geht uns ja nichts an, uns geht es ja gut. Nach den Asylanten am besten die Ausländer, und dann die Linken ausschaffen, ins Nachbarland oder nach Afrika, nicht wahr?
Alle Ihre Kommentare sind ziemlich erschreckend. -Sie kotzen mich an.
Was ich sagen will schreibe ich auch. Klar, die Asylanten müssen alle raus, so rasch als möglich. Warum muss z.B. einer aus Nigeria komfortabel hier in die Schweiz jetten, seine Papiere zerreissen, und auf dem Migrationsamt grännen, er sei verfolgt in seiner Heimat etc etc..und blablabbla…
Wäre es tatsächlich so, nur gesetzt den Fall, er sei verfolgt, und es gibt tasächlich viele Völker in Afrika die andere Völker so nebenbei abmurksen, nur weil sie halt ein anderes Volk sind (das ist dann Rassismus in Reinkultur) dann könnte sich doch besagter Nigerianer ins Nachbarland z.B. Kamerun, Cote Ivoire, Zentralafrika absetzten und dort warten.
Aber eben, hier schmeisst man ihnen anstatt Steine, Geld, Kleider, Essen nach Wunsch und Handys nach, und liest ihnen jeden Wunsch von den weitaufgerissenen Lippen ab.
Und eben das Verhalten dieser den Asylanten jeden Wunsch erfüllenden Gutmenschen kotzt mich und andere Schweizer auch an. Darum treten wir auf um diese Missstände abzuschaffen.
Ich sage auch, wir Schweizer hier wollen unsere Heimat nicht von hereinflutenden Drittweltlern verunstalten und klauen lassen !