Windfahne oder Wendehals?
Beim Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes distanziert sich Jean-Claude Mermoud von Bundesrat Blocher, weil dieser das ARG abschaffen will. Dies nachdem er sich in der Diskussion um die 523 von Ausschaffung bedrohten Waadtländer Asylanten genau gegenteilig ausgedrückt hatte. Das nennt man Windfahne… (Via Klaus J. Stöhlker Weblog)
Das Antirassismusgesetzermöglicht es, Schweizer zu verhaften, die ausländerkritische Meinungen äussern.
Das ARG schützt aber Ausländer, die Schweizer pauschal verunglimpfen.
Es geört zu den demokratischen Grundrechten ein Gesetz anpassen zu dürfen.
An diesem Grundrecht darf nicht gerüttelt werden.