Wie Ulrich Schlüer (SVP) unser Steuergeld verschwendet

Antwort des Bunderats vom 09. Dezember 2005 auf eine Anfrage von Nationalrat Paul Günter (SP, wir berichteten) :

Verschiedene europäische Länder und die USA arbeiten an der Weiterentwicklung von Drohnensystemen. Dabei werden international u. a. mögliche Einsatzverfahren, Bewaffnungen, Stealth-Eigenschaften, die Steigerung der Verweilzeit und Reichweite sowie die Integration in den auch zivil genutzten Luftraum, einschliesslich Zertifizierungsverfahren, untersucht. Frankreich plant im Rahmen des Projektes Neuron mit anderen Ländern, einen Technologie-Demonstrator zu realisieren, um bestehendes Know-how zu erhalten und weiterzuentwickeln. Der Erstflug dieses Demonstrators soll 2010 erfolgen. Wegen den langjährigen und kostspieligen Technologie-Entwicklungen von solchen sehr anspruchsvollen Systemen haben mehrere europäische Länder, u. a. die Schweiz, die Zusammenarbeit unter Einbezug der Rüstungsindustrie aufgenommen.

Ein gutes halbes Jahr später kommt Ulrich Schlüer (SVP) mit der folgenden Frage:

Treffen die Medien-Meldungen zu, wonach sich die Schweiz zusammen mit Frankreich, Griechenland, Italien, Schweden und Spanien im Rahmen eines Projektes “Neuron” an der Entwicklung eines vom Radar kaum erkennbaren unbemannten Kampfflugzeuges beteiligt?

Vielleicht sollte die SVP jährlich wiederkehrende Debilitätstests mit ihren Parlamentsmitgliedern machen damit der Bundesrat seine teure Zeit nicht für bereits beantworteten Fragen aufwenden muss.