Kommentare zu: Ulrich Schlüer: Grosse Klappe nichts dahinter

Von: Kritischer Leser

Kritischer Leser — Tue, 02 Jan 2007 18:35:21 +0000

Der Rassist und Apartheid-Fan Schluer ist, wie sein dito Kollege Blocher, logischerweise für die Straflosigkeit von Rassismus. Und gegen dienenigen, die eine Anwendung der Anti-Rassismus-Strafnorm auch auf die SVP und ihre Oberheinis einklagen. Dass sich die Schweiz einen solchen Justizminister leistet, ist der Skandal. Das ist oberpeinlich, vor allem für diejenigen Parlamentarier, teils sogar aus der ausgetricksten CVP, oder aus der scheinliberalen FDP, die ihn wählten. Einfach dumm. Oder eben rassismusgläubig.

Von: Kritischer Leser

Kritischer Leser — Wed, 27 Dec 2006 22:31:40 +0000

Schlüer, Blocher und all diese Freunde von Apartheid, Leugnung von Völkermord sind feige Machtmenschen. Sie hacken auf den Schwachen herum, aus sicherer, immuner, milliardenschwere, bundesrätlicher etc. Position. Peinlich, widerlich, aber immer wieder erfolgreich, leider. Dass die Justiz den SVP-Rassismus nur in den seltensten Fällen als solchen bestrafen will, ist ein Armutszeugnis, aber den Justizminister Blocher, eine krasse Fehlbesetzung, freuts ebenso wie den Immunen Schluer.

Von: bluefox

bluefox — Tue, 19 Dec 2006 23:17:31 +0000

Ich persönlich finde “anonymer Denunziant” jetzt nicht sooo furchbar ehrverletzend.

Im vergleich, Sandro nannte Schlüer einen “Rechtsextremen Politiker” mit “fehlendem Rückgrat und mangelnde Courage”
Würde ihn Schlüer anonym verklagen und einen anonymen artikel im Blick erscheinen lassen, ich bin fast sicher man würde ihn hier als “feige” bezeichnen. Oder eben als anonymen denunzianten.

Für mich ist’s ein sturm im wasserglas, zwei streithähne haben sich gefunden.

Von: roedfugl

roedfugl — Tue, 19 Dec 2006 17:18:16 +0000

bluefox hier rotvogel:

entschuldige, wenn jemand klagt, weiss der angeklagte oder vedächtigte oft nicht wer der kläger ist!

und das motiv in diesem fall ist sehr wohl nachvollziehbar, es sei denn du hast noch nie zivilcourage besessen gegenüber rechtsextremen und somit auch nie drohungen und schläge kassiert.
da lebt es sich sehr kurzatmig!

mich ärgert aber vorallem dieses feige, eigennützige kneifen, wenn es um die aufhebung von immunität geht…
roedfugl

Von: fragenspeck

fragenspeck — Tue, 19 Dec 2006 16:45:06 +0000

Gute Story. Die Immunität wird hierzulande zurecht stark eingegrenzt, das gilt nicht nur am rechten Rand…

Von: _driv3r_

_driv3r_ — Tue, 19 Dec 2006 14:32:36 +0000

Ohne die entsprechenden Texte hier verlinkt und gelesen zu haben müssen wir eigentlich nicht diskutieren.

Von: bluefox

bluefox — Tue, 19 Dec 2006 12:49:45 +0000

Folgendes muss vielleicht schon noch ergänzt werden:

Als klage gegen die inserate eingereicht wurde war Schlüer die identität der kläger nicht bekannt. In der presse war folgendes zu lesen:
“Ein Anwalt aus Bern hat nun Strafanzeige gegen Schlüer … eingereicht. … Der Berner Anwalt will namentlich nicht genannt werden, da er keine Angriffe von ‹rechtsextremer Seite› riskieren wolle, wie er in einem Brief an die Medien schreibt.” (“Blick”, 8. Sept. 2004)

Die Staatsanwaltschaft Zürich hat die klage abgweisen, “Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die inkriminierten Texte nicht gegen StGB Art. 261bis verstossen.”

Erst nach der verfahrenseinstellung wurde Schlüer aktenensicht gewährt wer überhaupt gegen ihn geklagt hatte (Kettiger).

Schlüer schrieb daraufhin “Der gerne anonym wirkende Denunziant…. ” und um diese formulierung wird nun gestritten. Mit den inseraten hat das nichts zu tun.
Ich will eigentlich Schlüer nicht verteidigen, aber “fehlendes Rückgrat und mangelnde Courage” wie es Sandro schreibt muss man schon im richtigen zusammenhang sehen, nämlich dem der parlamentarischen immunität. Unter die Inserate hatte Schlüer seinen vollen namen und addresse gesetzt.