Feige FDP Bundesräte kuschen vor der SVP
Gestern hat Bundesrat Leuenberger ein “Mini-mei-mei” für die Aussagen von BR Blocher in der Türkei vorgelesen. “Der Bundesrat” bedauert. Aber nicht etwa, dass Blocher das Leugnen von Völkermorden erlauben will, sondern nur dass er diese Forderung im Ausland gestellt hat. Hier wird offensichtlich, dass die FDP oder zumindest deren Bundesräte ein Jahr vor den Wahlen die Hosen gestrichen voll haben. Dies wird nicht nur durch diesen Bückling vor Blocher offensichtlich, sondern auch dadurch dass ihr Parteipräsident das Schweizer Stimmvolk bedroht (letzte Woche, für den Fall dass dieses nicht die FDP wähle).
Denn Blocher ist in dieser sache uneinsichtig, wie auch Bruno Vanoni heute im Tagi schreibt:
Blocher bedauert den Fehltritt von Ankara mitnichten. Schlimmer noch: Uneinsichtig wird er auch künftig ungestraft zu Provokationen greifen, um in der Öffentlichkeit unkollegial Stimmungsmache für seine selbst gesteckten Ziele zu betreiben. Die netten Kollegen lassen ihn ja gewähren.
Klar, denn die netten Kollegen sind ja nächstes Jahr auf ihn, resp. seine SVP angewiesen. Da kann man jetzt ja nicht böse sein, sonst müsste man sich ja am Ende noch klar gegen die SVP stellen..
Im Gegensatz zum Bundesrat sprechen wenigstens die Blogger deutliche Worte:
Hier spricht ein Experte in Sachen Rassismus und blutigem Kapitalismus! Schon vor 20 Jahren setzte sich Rassistenschützer Meinungsfreiheitsschützer Blocher aktiv für gute wirtschaftliche Beziehungen mit dem Apartheidsregime in Südafrika ein. Warum auch nicht, auch Sklaventreiber, Nazis, Holcaust- und Genozid-Leugner haben ein Recht auf Meinungfreiheit und wir haben das Recht mit ihnen gutes Geld zu verdienen.
(Quelle: Hugo-Taem)
rechts vom linken flügel der cvp dürften viele für eine leichte anpassung des rassismusgesetzes sein. so dass die vertreter der mitteparteien durchaus die äusserungen blochers von ihrem inhalt her mittragen. vielleicht hat ja auch der bundespräsident nichts gegen den inhalt, sondern nur gegen den ort, da er bei seinen neatproblemen durchaus auch auf die solidarität des gesamtbundesrates angewiesen sein dürfte…..
@Sandro
“Aber nicht etwa, dass Blocher das Leugnen von Völkermorden erlauben will, sondern nur dass er diese Forderung im Ausland gestellt hat.”
Was schreibst du hier für eine tendenziösen Mist. Blocher hat nie den Völkermord an den Armeniern geleugnet und auch nie beantragt “Völkermord zu erlauben”. Für dumm betrachte ich dich nicht, aber mit Aufrichtigkeit hat ein solches Geschreibsel nichts zu tun.
R.
Ronald, lies meinen Text noch ein paar mal. Vielleicht verstehst du ihn dann…
@Sandro
“Aber nicht etwa, dass Blocher das Leugnen von Völkermorden erlauben will, sondern nur dass er diese Forderung im Ausland gestellt hat.”
O.K. vielleicht habe ich nicht genau gelesen, aber du hast auch nicht genau geschrieben. Von was für einer Forderung schreibst du denn? Laut deinem Text hat er im Ausland die Forderung gestellt, Völkermord zu erlauben? Oder wie soll man das denn verstehen? – Mach dich doch nicht lächerlich mit deinen periodischen einfältigen Blocher-Tiraden.
R.
@RonaldCH
Nicht erfüllt, setzten!
…. und nimm endlich mal den rechten Arm runter….
@ Ronald
sehe ich auch so, man muss sehr sehr genau hinschauen damit man den Text nicht missversteht.
Ansonsten ist es ein gutes beispiel um was sich die Politik kümmert während dessen jeden Tag 1000000.– bei der Neat den Bach ab gehen.
Da muss man überhaupt nichts interpretieren: Es steht da oben ganz exakt, dass Blocher das Leugnen von Völkermorden erlauben wolle.
Und dass der Bundesrat nicht dies bedauere, sondern nur, dass Blocher “diese Forderung” im Ausland gestellt habe.
Die Blocher-Fixiertheit hier ist ja schon ärgerlich genug, aber den FDP-Bundesräten – und ausschliesslich ihnen – Feigheit vorzuwerfen, halt ich für ein starkes Stück
.
Es wäre eigentlich angebracht, dass sich der Urheber des Textes entschuldigt, bei uns und bei den FDP-Bundesräten. Bei Blocher nicht, dem ist das eh egal, aber nächstes Mal vielleicht bei der Wahrheit bleiben. Danke.
Der Mehrheit unserer Bundesräte würde ich keine Träne nachweinen, sollte ein türkischer Nationalist auf die grossartige Idee kommen, einmal eine solche Verleumdersau kaltblütig abzustechen.
Seh’ ich anders. Ich meine der Gesamtbundesrat hat die optimale Balance zwischen distanzieren, ablehnen und keinen Wirbel machen gefunden.
Denn was wollte unser Lieblingsdemagoge denn mit dieser Aktion erreichen? Natürlich dass es einen Riesenwirbel und eine hitzige Diskussion und einen Haufen Stimmungsmache gibt – dann davon lebt ja der Populistenflügel der SVP.
Dass man ihm auf diese diskrete Art den Wind aus den Segeln nimmt ist m.E. das Beste was man noch tun konnte – ausser natürlich, ihn mangels Teamfähigkeit und wegen Illoyalität und Schädigung der Amts-Interessen aus dem Bundesrat zu werfen. Aber das geht auch nicht, dann haben wir zwar einen untauglichen Bundesrat weniger, dafür haben die Schaumschläger von der Anti-Alles-Fraktion einen Märtyrer mehr, der unbeschwert von Realitäten vor sich hin krakelen kann und bei seiner Klientel erst noch besonders glaubwürdig ist – und das kann’s ja nicht sein.
Als ob alle Blogger links(exterm) wären.
Dieser Thread wäre am Besten nie geöffnet worden, weil er nur dazu da ist, Sandors Anti-Blocher Reflex zu befriedigen, was schon längst lächerlich wirkt. – Sandor, denk ein wenig nach, es gibt wirklich interessantere Themen.
Nun aber, da der Thread schon fast gestorben ist, will ich gumbyman und Bünzli wenigstens abschliessend noch eine kurze Antwort geben auf ihr dummes Geschwafel.
@Bünzli
Nomen est Omen! So blödes Zeug plappert man dahin, wenn einem die Argumente ausgegangen sind.
@gumbyman
Blocher als Demagoge zu bezeichnen ist schon etwas billig. Und dass es ihm an Teamfähigkeit mangle ist auch ein Märchen. Leute, die ihre Meinung gerade heraus sagen sind immer Sand im Getriebe, deswegen unbeliebt bei Betroffenen, aber noch lange nicht Demagogen. Sind wir froh, dass es Blocher gibt. Er bringt die Wunden Punkte in der Schweizerpolitik zur Sprache und dass er die “Geschütze Werkstatt” Bundeshaus ins Rotieren gebracht hat, ist wohl sein grösster Verdienst. – Also, gumbyman, versuche doch der Diskussion etwas Originelleres beizusteuern, als das abgedroschene Geschrei der SP nachzuschwatzen.
R.
Irgendwie schon dumm, wenn ein Politiker im Bundesrat im Ausland nicht nur ein siebenstimmiges “Äh” rauslässt, oder sollte es gar nur sechstimmig sein, denn die eigene Parteistimmen dürfen ja nicht zählen.
Vielleicht sollte man eine Volksabstimmung machen:
“soll das Rassimusstrafrecht geändert werden?” wahrscheinlich würde eine grosse Mehrheit dafür sein.
eine Zweite “noch oben und nach unten?” würde dann schon eher ein Schock für die Linken sein.
Aber wer schon das Überdenken eines Strafrechtes verbieten will, wird wohl kaum noch einen Schritt weiter gehen, ausser die Schritte in der eigenen Ansicht-Richtung, dies aber bitte ohne zu überdenken.
Nicht das blosse Überdenken des 261bis im StGB macht Sorgen, sondern dass jetzt wieder Stimmen Auftrieb erhalten, die die Rassismusstrafnorm ersatzlos streichen wollen. Das sind nun nicht bloss Leute der SVP und der SD am rechten Rand, sondern auch Rechtsfreisinnige wie der Nationalrat Georges Theiler oder der Leiter des Liberalen Instituts, Robert Nef. Letzterer vertritt etwa den Standpunkt, dass die Rassismusstrafnorm «indirekt die Rassentheorie» bestätige.
Quelle: http://www.freilich.ch/blog/?p=243
http://www.blick.ch/news/schweiz/artikel46603
@RonaldCH
Du musst Dich schon etwas mit der Materie beschäftigen (übrigens, was meinst Du mit “13 Antworten?)
a) der Bundesrat ist eine *Kollegialbehörde* D.h. eigene Meinung haben ist ok, diese im Team zu vertreten ist auch ok, im Ausland als Minister muss er aber den Gesamtbundesrat vertreten. Nicht teamfähig. Punkt.
b) ein Demagoge ist er ganz klar, weil er schwätzt nämlich dauernd vom “volk” und meint damit jene die seine Meinung übernehmen. Am liebsten würde er aber selber regieren. Und wenn Du seine Albisgüetli-Rede(n) mal genauer durchliest stellst Du fest dass da sehr viel mit gezielten Halbwahrheiten operiert wird – der Mann ist ein *schlauer* Demagoge.
c) sog. “wunde Punkte” lutschen bis es nur noch peinlich ist, bringt uns nicht weiter, und die Behörden lächerlich zu machen auch nicht – erst recht Demagoge. Es sind Lösungen gefragt, und zwar interessenausgleichende Lösungen. Und die brauchen halt nun mal mühsame, unspektakuläre Arbeit.
Du bist dran
@ronaldCH
aus deinen Worten ist klar ersichtlich wo und wie du stehst!
An den Taten werden wir sie erkennen!
Die Taten Blochers sind in allen Punkten mehr als fragwürdig, es sei denn ihr wollt eure Freiheit aufgeben!
Es geht nicht darum was sie uns versprechen (ver – sprechen)sondern um das was sie tun!
Kann sein das auch die Freiheit und mehr als 300 jahre ohne Krieg, uns vergessen lässt was
uns überhaupt zu dieser Freiheit geführt hat!
So gesehen brauchen wir noch mehr Blochers, der zusammenbruch geht schneller!
Bush hat das Kyoto Protokoll zum Schutz der Wirtschaft nicht unterschrieben! Ergebniss, ist ein voller Schuss hintenraus. Die amerikanische Autoindustrie ist am Boden!
Dank den Umweltbewussten Konsumenten!
Ihr könnt das Volk für Dumm verkaufen, aber nicht Dumm halten!
Im Endefekt entscheidet der Konsument was er will und nicht will, ich hoffe auch das er in zukunft nicht einfach auswählt von dem Angebotenen, sondern die Nachfrage wieder stellt!
Parteien mit ihren Machtkämpfen, haben es versäumt Volksvertretung zu sein!
Somit ist die Demokratie gestorben worden!
@gumbyman
Ich weiss nicht, wo ich etwas von *13 Antworten” gesagt habe.
Du bist einäugig! Hast du vergessen, wo deine Klientele, Calmy-Rey und Leuenberger, sich nicht an den Konsens des Bundesrates gehalten haben? Und wenn Calmy-Rey Unsummen Geld verspricht, ohne Auftrag von Bundesrat und Parlament, stört dich das überhaupt nicht. Wenn sie einseitig die Israelis verurteilt, – nicht unten im Orient, sondern sogar von der Schweiz aus und ohne Auftrag des Gesamtbundesrats, dann stört auch dies dich nicht. Eben, – du bist unheilbar einäugig.
R.
Durch andauernde Wiederholung wird die Lüge über MCR dass sie Israel einseitg verurteit habe nicht wahrer. Wie bekannt ist, hat sie auch die Hisbolla scharf verurteilt.
Dagegen sind Blochers neuste Äusserungen vor allem im Zusammenhang mit seinem ASA-Mandat zu sehen – die Dokumente über seine verstrickungen mit dem Rassistischen Apartheidsregime werden aber geheimgehalten. Bekannt ist dafür, dass U. Schlüer damals gegen Nelson Mandela hetzte.
[quote]Da wäre zum Beispiel die Zeit, in der Blocher als asa-Präsident mit den weissen Schergen und ihren mörderischen Herrenmenschen an einem Tische sass und dafür sorgte, dass Südafrikas schwarze Bevölkerung schuften musste und die Reichtümer unter den Weissen verteilt wurde (wieviel bekam er da ab?). Oder auch dafür sorgte, dass das weisse Rassistenregime weiter gut verdienen konnte, Geld auch in der Schweiz ausgab, weiter die schwarze Bevölkerung unterdrücken konnte und auch die Zeit, als er gemeinsam mit seinem Busenfreund Schlüer von der Schweizerzeit die Verbrechen der Weissen vertuscht, beschönigt und geleugnet wurden. Herr Blocher könnte uns da viel erzählen, satt dessen hat er alles daran gesetzt und hat es auch geschafft, dass die Unterlagen aus dieser Zeit im Zusammenhang mit der Schweiz als geheim deklariert und dem Volk vorenthalten werden. Soweit zum Kämpfer für Meinungs- und Informationsfreiheit! Das dumme Volk muss das nicht wissen und wenn dann mal Wiedergutmachung gezahlt werden muss, dann ist der Blocher ünd seine Mittäter längstens niergends mehr und das dumme Volk darf dann blechen. Das nennt Blocher dann Selbstverantwortung.[/quote]
@Georg
Stimmt, MCR hat die Hizbollah auch verurteilt, aber erst später, nachdem sie von allen Seiten her angeschosen wurde.
R.
Ach, Ghandi, was schreibst du da wieder für ein Wisschi-Waschi Zeugs? Von Blocher zu Bush zum Kyoto-Protokoll zu den Konsumenten. Was für ein Puff hat dich wieder übermannt? – Wo und wie stehe ich denn? Sicher nicht dort und so wie du, aber das ist auch gut so.
R.
Dazu kommt, dass MCR Blocher vorwirft, er habe keine Ahnung von Afrika und seine Aussagen als unzumutbar einstuft, wobei die fadenscheinigen Zitate die Herr Gross an die Öffentlichkeit gebracht hatte, doch schon längst als unwahr entlarvt worden sind. Alle haben dies bemerkt, nur jemand will noch Profit drausschlagen.
@ Grimsdottir
dumm nur, dass du auch nach einer woche nicht verstanden hast, dass gross nie aus dem protokoll zitiert hat (das wäre strafbar). das xenophobe bild von blocher, das er und viele andere schweizer durch blochers aussagen bekommen, kann weder wahr noch unwahr sein.
Es darum, dass diverese Headlines (beispielsweise auf Bluewin.ch) wie folgt lauteten: “Blocher bezeichnet Afrikaner als faul” gefolgt von Ausdrücken wie “er vermittelte den Eindruck” oder “lässt durchblicken, dass…” also rein gar nichts konkretes. Die von Gross in die Öffentlichkeit gebrachten Aussagen waren zudem dementiert worden, was MCR und diversen Afrikaner die nun beleidigt sein dürfen aber schlicht ausblenden. Was Blocher gesagt hat, wird mit Sicherheit einen gewisssen Wahrheitsgehalt haben (siehe dazu Interview mit dem kenianischen Ökonom Shikwati, einem Artikel in der Weltwoche und Internet). Dumm nur, dass das viele Leute noch nicht verstanden haben.
dumm nur, dass die weltwoche ihren allerletzten funken glaubwürdigkeit verspielt, wenn sie von blocher falsch gennante jahreszahlen klammheimlich korrigiert. köppel in der sonntagszeitung: “es ist tatsächlich ein druckfehler passiert.” genau, wenn der fax nicht spinnt, dann ist’s die böse linke druckmaschine.
Och jo. Herzig, wenn alles nicht mehr zieht, dann besser mal die Quellen anzweifeln. Dabei aber elegant und klammheimlich um das wirkliche Problem und die Fakten (Interview etc.) herumschippern. Es gibt ein Problem, es wird uneffektiv bekämpft und wehe dem, der sich traut, auf den Missstand aufmerksam zu machen. Wie gewohnt eben.
@Grimsdottir
Jawohl, da hast du völlig Recht! Diese Macke verläuft immer nach dem gleichen Schema, wie gewohnt eben. Es ist einfacher, auf die eigene Meinung zu pochen und diese Meinung als die einzig Wahre den Menschen ins Auge drücken zu wollen. Zum Glück sind aber lange nicht alle so leichtsinnig beeinflussbar. Damit kannst du den Fokus immer schön von den Missständen ablenken und die linken Medien machen dieses Spiel toll mit, um die anders denkenden medial platt zu walzen (z.Bsp. Diffamierungen gegen Bundesrat Blocher).
Eigentlich braucht es das Antirassismusgesetz gar nicht. Mit liberalen Grundsätzen ist eine solche Einschränkung der Meinungsfreiheit nicht vereinbar. Zu alledem hat sich das Antirassismusgesetz als untauglich erwiesen, den Rechtsextremismus zu bekämpfen. Man liefert mit einem solchen Maulkorbgesetz lediglich Munition für Rechtsaussenpolitiker, die sich dann noch als “Opfer” eines ungerechten Justizsystems aufspielen und somit neue Wähler gewinnen können. Der Aufstieg und die Wahlkampfpropaganda der SVP sind dafür ja der beste Beweis.
ziemlich daneben, konstantin – eher ist es die konsquente integration der braunen suppe nach dem motto “es darf keine partei rechts der svp geben”. die libertäre lüge, das gesetz sei untauglich ist auch mehrfach wiederlegt. wenn man jemandem etwas vorwerfen kann, dann der svp, die mühe hat sich von negationisten und rechtsradikalismus zu distanzieren, weil sie selbst in diesen wässern fischt.
@ronaldch
Danke für die netten Worte, ich freue mich immer über gepflegte Diskussionen.
1. Ich mag keine Unterstellungen. Im Gegensatz zu Dir brauch ich keine Götzen (Blocher, Calmy-Rey, Leuenberger, …). Ich denke selber und nutze mein Recht auf meine eigene Meinung, nicht die meines Götzen.
2. Wenn ich einäugig bin, bist Du blind. Auch Dir sollte es nicht entgehen dass die Hälfte der Wahrheit zu verschweigen schon sehr nahe ans Lügen herankommen kann.
3. Es ist wirklich bemühend, bei unangenehmen Themen einfach den Spiess umzudrehen und irgendwelche “ja aber der hat auch” an den Haaren herbeizuziehen. Würd’ ich noch nicht mal bei einem Kindergärtler akzeptieren.