Erst die Formel 1 – und nun überbieten sich die Humoristen wieder mit “Ökologie”
Die FDP will das Benzin verteuern, um den CO2-Ausstoss zu senken. Im Gegenzug sollen Motorfahrzeugsteuern abgeschafft werden. Die Idee könnte im Parlament eine Mehrheit finden. Auch andere bürgerliche Parteien setzen im Wahljahr auf ökologische Forderungen.
Die Lustigen! Wie haben wir solche Windfahnen nur verdient?
Ach, wenn wenigstens die Hoffnung bestünde, dass sich im Herbst grundlegend etwas änderte!
Weltende
Dem Bürger fliegt vom spitzen Kopf der Hut,
In allen Lüften hallt es wie Geschrei.
Dachdecker stürzen ab und gehn entzwei,
Und an den Küsten – liest man – steigt die Flut.Der Sturm ist da, die wilden Meere hupfen
An Land, um dicke Dämme zu zerdrücken.
Die meisten Menschen haben einen Schnupfen.
Die Eisenbahnen fallen von den Brücken.Jakob van Hoddis
Teureres Benzin, und das von der FDP. 20 Rp. werden aber nicht reichen, um die Motorfahrzeugsteuern auszugleichen.
Und sind das nicht kantonale Steuern?
Wie viel hat die Partei wohl überlegt?
Wenn sies nur im Mindesten ernst meinten mit dem Umweltschutz! Aber nein, man will ja auch das Verbandsbeschwerderecht abschaffen.
Wie offensichtlich verlogen darf man politisieren, bis der Bürger etwas merkt?
Ich weiss schon, weshalb ich links wähle.
ich wäre dafür, die einzig einigermassen gerechte besteuerung von fahrzeugen. wer viel fährt und viel schluckt zahlt viel.
[...] Tages-Anzeiger: Teures Benzin statt Steuern Ignoranz.ch – FDP-Humoristen und Ökologie Klima-Wahlen 2007 [...]
“wer viel fährt und viel schluckt zahlt viel.”
Exakt diese Sorte Anreiz ist gefragt. Man mag dran rumkritteln ob’s genug ist usw., aber die Richtung stimmt ganz klar.
g.
Das meiste, wes die Parteien jetzt sagen und nicht vor den Wahlen bereits umsetzen (müssen) ist die Druckerschwärze in den Zeitungen nicht Wert.
“Wie viel hat die Partei wohl überlegt?”
Es gibt zwei Möglichkeiten. Entweder man hat sich tatsächlich nichts überlegt oder man hat sich einiges überlegt. Das zweite Szenario könnte etwa so aussehen:
Nehmen wir mal an, eine Partei sieht *eigentlich* keinen Bedarf im Bereich der Besteuerung des Privatverkehrs etwas zu ändern. Dies kommuniziert diese Partei allerdings nicht so, denn es ist Wahljahr und aufgrund der grassierenden Klimahysterie erachten die Parteistrategen es als sinnvoll, der Partei ein umweltfreundliches Image zu verpassen. Deswegen propagiert man einen Vorschlag, der zwar sehr sinnvoll wäre, aber politisch auf absehbare Zeit kaum eine Chance hat, weil die Motorfahrzeugsteuern Sache der Kantone sind. Der Vorschlag wird also mit hoher Wahrscheinlichkeit scheitern, was allerdings nicht die Schuld der erwähnten Partei sein wird, sondern jene der Kantone.
Ein solcher Vorschlag wäre nur einigermassen zügig umsetzbar, wenn die Kompensation der höheren Treibstoffbesteuerung auf Bundesebene erfolgt, allerdings sind da leider die Möglichkeiten ziemlich beschränkt.
Gegen eine Kompensation über eine Senkung der Mehrwertsteuer würde wohl die gesamte Wirtschaft Sturm laufen, weil dies eine erhebliche Verschiebung der Steuerlast zu deren Ungunsten bewirken würde.
Weiter wäre eine Reduktion der AHV-Beiträge (die aus Sicht der Wirtschaft und der arbeitstätigen Bevölkerung auch Steuercharakter haben) denkbar, allerdings wäre hier wohl mit erheblichem Widerstand von Seiten der Rentner zu rechnen, da diese keinerlei Kompensation erhalten würden.
Die direkte Bundessteuer eignet sich aufgrund der extremen Progression auch nicht zur Kompensation.
Somit bleibt eigentlich nur noch ein Vehikel im Stil der CO2-Abgabe, wenn man die Treibstoffpreise fiskalneutral erhöhen will.
Wer viel Salat isst soll eine Salatsteuer bezahlen. Ich schlage vor Fr. 2.50 pro Salat.
Mit dem Erlös soll die Erforschung der Meeresalgen finanziert werden.