Die SVP flüchtet vor eigenen Initiativen

Unsere SVP ist ja bekannt für ihr stetiges “wir wollen mehr Eigenverantwortung für den Bürger” und “Steuernsenkungen oleee, am liebsten für die Reichen” und “wir müssen unsere Demokratie vor den bösen Staatsfreunden und Cüplisozis schützen” etc..

Ein erklärtes Ziel der SVP ist es (oder war es zumindest mal), dass der Bundesrat direkt vom Volk gewählt wird. 1998 forderte der damalige Präsident der Züricher SVP, Christoph Blocher, an der berüchtigten Albisgüetli-Tagung diesen Schritt und pries seinen Vorschlag als “echte Regierungsreform”. Das ist nun acht Jahre her. Was ist blos aus diesem Vorschlag geworden?

Das Konzept liegt fixfertig in der Schublade, bereit um unter das Volk gebracht zu werden. Doch weshalb zeigt die SVP seit acht Jahren kein Interesse, dieses Anliegen, dass innerhalb der Partei auf grosse Zustimmung stiess, publik zu machen und eine Initiative zu lancieren? Genau. Seit geraumer Zeit bekundet die SVP grosse Mühe Positionen in der Exekutive zu besetzen. Was das für eine direkte Bundesratswahl bedeuten könnte kann sich jede Leserin und jeder Leser leicht ausrechnen.

Das Schweizer Volk würde in der heutigen Situation wohl kaum zwei SVP-Bundesräte wählen. Also, lässt man den Vorschlag, der einst als Roadmap für den totalen Siegeszug gedacht war lieber in einer staubigen Schublade verschwinden.

Fazit: Die SVP ist Meister darin, andere Lügner und Opportunisten zu schimpfen. Wie die Welt der SVP wirklich ausschaut kann sich ja jeder selbst überlegen. Je nach Wind flattert das SVP-Fähnchen eben ein wenig anders.

Quelle: Tagi