Armee gegen Demonstranten in der Schweiz
Immer öfter kommt die Schweizer Armee im Inland zu Einsätzen “gegen” Zivilisten. Neuster Fall ist “der antifaschistische Abendspaziergang” in Bern, welcher von einem Helikopter der Schweizerarmee aus gefilmt wurde. Gemäss 20Minuten kein Einzelfall:
Bei der Armee hat man offenbar die Absicht, solche Einsätze regelmässig zu fliegen, denn das VBS hat solche Einsätze in der Jahresrechnung budgetiert. Die Armee prüfe jeden Unterstützungsantrag genau, heisst es aus dem VBS. Bereits vor wenigen Monaten flog die Armee laut Informationen von Radio DRS in Basel einen solchen Einsatz bei einer bewilligten Anti-WEF-Demonstration in Basel.
Wie hier zu lesen ist, wurden auch schon in Luzern Militärische Infrastruktur für polizeiliche Aufgaben an Demonstrationen genutzt. Ausländische Botschaften werden ja schon seit längerem von Milizsoldaten im WK “gesichert”. Auch hier übernehmen angehörige der Armee polizeiliche Aufgaben. Eine Armeedrohne hat ja auf einem Übungsflug auch schon Kiffer “überführt” (ignoranz.ch berichtete) was ebenfalls ein krasser Eingriff war.
Der Armee fehlts offenbar an geeigneten “Gegnern”, dass man sich jetzt nach neuen Aufgaben streckt. Wie es aussieht besteht hier noch grosses Sparpotential, wieso sparen die Bürgerlichen eigentlich nicht hier? Wozu noch neue Helikpopter für den Sämi? Um sie gegen das Volk einzusetzen? Weg mit dieser unnützen Kriegsmaschinerie!
Auch die SVP und ich sind gegen die Ausweitung der Aufgaben der Armee in die innere Sicherheit.
Aber Sami Schmid der abtrünnige SVP’ler sucht nach neuen Profilierungsmöglichkeiten.
Also werden Soldaten ins Ausland geschickt (von wo sie dann im Zinksarg retourniert werden) oder er unternimmt ungefragt Flüge mit Drohnen und Helikoptern.
Die verfassungsmäsige Kompetenzaufteiluing sieht aber die Polizei als Hüter der inneren Sicherheit vor.
Nun an Demos muss für “Ordnung” gesorgt werden.
Jeder soll auf die Strasse dürfen, aber die Pflastersteine möge er doch dahein lassen.
Solche Demos sind wohl nicht die Kernkompetent unserer Armee
@beat
Nein, die Kernkompetenz der Armee sind offensichtlich “nationale Feste”. So (u.a.) jedenfalls erklärte das VBS die Zunahme der Diensttage im Jahr 2005 im Vergleich zum Jahr davor:
http://www.nachrichten.ch/detail/230744.htm
Weg mit dieser unnützen Kriegsmaschinerie! Das ist ein Wort! Und wenn Schmied und seine Sandkastenfreunde keine Panzer und Flieger mehr zum spielen brauchen, hat es vielleicht auch wieder genug Geld, um in sinnvoll kleine Schulklassen und generell in die Bildung zu investieren! Denn: Gut ausgebildete Leute sind unser Exportprodukt Nr. 1! Nicht die Armee. Diese Zeiten sind vorbei
Wir sollten auch etwas Verständnis für unsere Armeefreunde haben. Ich schlage vor, dass die ganze Schweizer Armee bis auf eine Kompanie freiwillig Dienender reduziert wird. Ihr Stationierungsort wäre das Freilichtmuseum auf dem Ballenberg, wo auch eine Kaserne und ein Exerzierplatz gebaut würde. Finanziert würde diese Miniarmee durch den Armyshop gleich nebenan, wo es echte Schweizer Armeesackmesser und Schoggisturmgewehre ( die wahrscheinlich längste Praline der Welt ) zu kaufen gäbe. Ein bisschen Nostalgie muss einfach sein.
[...] Die Superdrohne übernimmt also Polizeiaufgaben. Militär und Polizei vermischen sich immer stärker, wie wir auch schon in diesem Artikel berichtet haben. Und falls dann grad noch zwei Kiffer ins Bild rutschen, gibt das für die Innerschweizer Polizei noch einen “Drogenfang” gratis dazu. Und dafür zahlen wir Steuern! Abgelegt unter: Geschmacklos Tags: Armee, Drohnen, Überwachungsdrohnen, Zivil, Schweiz, Gotthard, Stau, Osterstau — Sandro @ 11:39 [...]