Anzeigen gegen Frank A. Meyer und AKGM wegen hetzerischen Publikationen
Die grüne Fraktion des Nationalrats reicht Anzeige gegen Frank A. Meier ein. Vorgeworfen wird ihm, gegen die Antirassismus – Strafnorm verstossen zu haben. Diese Strafnorm verbietet u.A. das Herabsetzen von Menschen wegen ihrer Religion. Pauschalisierend machte Meyers Kolumne im Blick, den Islam
für das Blutbad in der Schule von Beslan, für Selbstmordattentate in
Israel, für die Ermordung von Ausländern im Irak verantwortlich. Menschen, die der islamischen Religion angehören, müssen sich durch diesen Text auf schlimmste Weise entwürdigt fühlen, schreibt Fraktionschefin Cécile Bühlmann in der Anzeige.
Desweiteren haben neun Personen und Organisationen, Anzeige gegen die Anonymen Inserate des sogenannten “überparteilichen Komitees gegen Masseneinbürgerungen” erhoben. Die Anzeige richtet sich gegen die namentlich nicht bekannten Mitglieder des anonymen Komitees und gegen den Zürcher rechtsaussen-SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer, welcher für das Menschenverachtende Inserat seine Postfachadresse und sein Postcheckkonto zur Verfügung gestellt hatte.
was richtete das christentum alles an im namen gottes und es ist kein “Herabsetzen von Menschen” sich heute ein christ zu nennen. macht nicht so ein theater…sieht so aus als ob ein buhmann gefunden worden ist, der nun verantwortlich für die blutbäder usw ist. tatsache ist nunmal, dass diese anschläge von menschen die der islamischen Religion angehören, verübt werden obwohl der koran selbstmord und alles was dazugehört verbietet!