TV Duett Merkel - Steinmeier

Im TV Duett mit den Kanzlerkandidaten der SPD offenbarte Frau Bundeskanzler die allgemein als „Klimakanzler" gepriesen wurde, offenbarte Frau Bundeskanzler – und das ist auffallend - das in ihrer Politikagenda Wirtschaftswachstum durch Steuersenkungen vor Klimaschutz und den eindämmen des Staatsdefizit geschrieben steht. Arbeitsplätze möchte Frau Bundeskanzler laut ihrer Darstellung – und das ist wichtig - wie seit 2005 vor allem im Bereich der Niedriglohnbeschäftigung schaffen. Das rund 22 % aller Arbeitnehmer/Familien in atypischer Beschäftigung beschäftigt sind. Das rund 1,4 Millionen Arbeitnehmer (steuerfinanziertes) ergänzendes ALG II benötigen um das von Union und FDP erwünschte Mindesteinkommen zu erreichen, ist für Frau Bundeskanzler – und das ist ihr ein besonderes Anliegen – ein Erfolg der Arbeitsmarktreformen. Auffallend war auch das Frau Bundeskanzler – und das ist merkwürdig – die Schwankungsreserve ( laut Frau Merkel 15 Mrd. €) der Rentenversicherung als Überschuss in der Rentenversicherung darstellt. Bei Norbert Blüm gab es 100 Prozent Schwankungsreserve einer durchschnittlichen Monatszahlung hatte die Rentenversicherung vorzuhalten, die pünktliche Auszahlung der Rente war Zeiten sichergestellt 80 Prozent der Schwankungsreserve ab 01.01.2002, das reicht, sagte Minister Walter Riester 50 Prozent der Schwankungsreserve ab 01.01.2003, das reicht, sagt Ministerin Ulla Schmidt Rot – Grün senkte dann auf 20 Prozent der Schwankungsreserve ab - wir leben immer mehr von der Substanz - Rente nach Kassenlage. Im Jahr 2008 betrug der allgemeiner Bundeszuschuss 18,8 und der zusätzlicher Bundeszuschuss ( Mehrwertsteuer und Ökosteuer) 9,0 Zur Zeit befinden sich laut Frau Merkel 15 Mrd. € also rund ca. 30 % in der Schwankungsreserve.

Entwicklung der Nachhaltigkeitsrücklage der allgemeinen Rentenversicherung in Monatsausgaben seit 1973


Neben vielen unbeantworteten und umgestellten Fragen, blieb vor allem die Frage der Geldwertstabilität unbeachtet.
Laut Ökonom - Inflation von bis zu 10 Prozent droht
Im Fazit konnte ich weder von der Kanzlerkandidatin der Union noch von den Kanzlerkandidat der SPD ein Konzept erkennen wie sie die wirtschaftliche und soziale Abwärtsspirale nachhaltig bremsen können. Ein weiter so ist keine Lösung der aktuellen Probleme.

Dir ist noch nicht bewusst, was du von Politikern erwarten kannst und was nicht.

Ein Politiker kann nur ein vorhandenes und drückendes Problem angehen und bekämpfen. Für alles andere fehlt der politische Wille der Wähler. Auf ein erst kommendes Problem kann ein Politiker nicht reagieren. Er muss es solange leugnen, bis es so drückend wird, dass es jedermann selbst wahrnehmen kann.

Wer Änderungen will, muss für den entsprechenden Leidensdruck sorgen.

Ganz Klar sehe ich Merkel als Siegerin und ich hoffe für Deutschland, dass die Linken, Grünen und die SPD klare Wahlniederlagen einstecken müssen und das CDU und FDP Deutschland in Ruhe nach oben bringen kann und das die Deutschen nicht mehr jeden 2 Cent dem Staate abgeben müssen wie es im Moment ist wo die SPD in der Regierung ist. und das die Regierung dann nicht mehr auf andere Länder zeigen müssen um von ihrer eigenen unfähigkeit abzulenken)

(Aber ich weiss schon das Deutschland für ein paar Gutmenschen das parade Beispiel von einem funktionierenden Staat ist.)

"Er muss es solange leugnen, bis es so drückend wird, dass es jedermann selbst wahrnehmen kann."

Heisst das die Menschen sind so dumm (oder die Politiker haben das Gefühl die Menschen sind so dumm) das sie alles immer zuerst als Katastrophen spüren müssen bevor etwas geändert wird? Wenn nicht alles immer so "geheim" wäre (wie die Bemühungen die Kriese zu starten) könnte man auch vorher handeln. Aber solange die falschen Geldgötter und Politgötter sich nicht für das Volk interessieren und nur für deren Geld Interesse zeigen, wird es auch da keine brauchbare Evolution des Menschen geben. Es gibt Menschen mit körperlichen Evolutionsmerkmalen wie z.B. mehr Abwehrstoffe gegen Krankheiten usw. Wäre also an der Zeit auch die Intelligenz als gute Evolution zu nutzen. ;)

"...die Linken, Grünen und die SPD klare Wahlniederlagen einstecken müssen und das CDU und FDP Deutschland in Ruhe nach oben bringen kann..."

Hier passend ein Artikel dazu:

Warum die Linken daneben liegen... und die Rechten auch
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Von einem Duell kann eigentlich gar keine Rede sein. Nicht einmal Steinmeier selbst glaubt daran, dass er Merkel als Kanzlerin ablösen könnte. Die Union ist ja mittlerweilen die einzige Volkspartei die es noch gibt. Alle anderen relevanten Parteien bewegen sich zwischen 10 - 25 %. Also eine rot-grüne Mehrheit ist völlig unmöglich. Es fragt sich eigentlich nur noch, ob es für eine bürgerliche Mehrheit Union-FDP reicht oder ob die grosse Kolation Union-SPD fortgeführt werden muss. Die Zwangsehe der grossen Kolation ist eben in einem Regierungs-Oppositionssystem denkbar schlecht und bedeutet vielfach Stillstand, respektive Konsens auf dem niedrigsten Niveau. Die Gestaltungskraft der Regierung wird sohin weggenommen. Ebenfalls wäre sohin die Opposition zu schwach. Die gesellschaftliche Mehrheit könnte eben links der Mitte sein, allerdings mit dem Problem, dass die Partei "die Linke" relevant würde. Und dies ist für Deutschland eine Horrorvorstellung. Eine radikale Partei, welche die Nachfolgerin des SED Regimes zu einem wesentlichen Teil darstellt und völlig realitätsfremde Parolen verkündet. Natürlich wird heute von der SPD und von den Grünen ein Bündnis mit der Partei "die Linke" ausgeschlossen. Wieviel allerdings so ein Wort wert ist konnte man in Hessen beobachten. Es bleibt also nur zu hoffen, dass es reicht für eine bürgerliche Mehrheit und Deutschland als Konjunkturmotor wieder in Schwung kommt.
Eine Jamaika Kolation dürfte kaum realistisch sein. Die FDP und die Grünen sind inhaltlich einfach weit von einander entfernt. Und die Kanzlerin hat natürlich völlig recht, dass sie Steuersenkungen gerade in der Krise in Betracht zieht. Nur durch einen wirtschaftlichen Wiederaufschwung sprudeln in ein paar Jahren auch wieder die Steuereinnahmen. Es ist unverantwortlich durch Milliarden Steuergeldern die Wirtschaft künstlich über Wasser zu halten. Besser ist es, man entlastet die Bürger und die Unternehmer, damit wieder mehr Geld im Umlauf ist, welches die Nachfrage ankurbelt und das Wachstum aus eigener Kraft schafft. Diese Art von Finanz- und Wirtschaftspolitk ist leider den linken Parteien völlig fremd und man hat es immer noch nicht begriffen und verbeisst sich in einer Milchbüchleinrechnung, welches ökonomisch keine Substanz aufweist. Das beste wäre nicht nur eine bürgerliche Regierung, sondern eine Regierung, die möglichst stark FDP geprägt wäre. Je mehr FDP, dessto mehr Wirtschaftswachstum und dessto mehr Arbeitsplätze. Hoffentlich entscheiden die Deutschen richtig. Es wird sehr knapp!

Ich sah mir gestern das Gespräch der FDP/Grünen/Die Linke am TV an. Guido Westerwelle trat sehr souverän auf und entkräftete sogleich mit sachlichen Fakten, dass die Deutschen ein schwarz-grünes Monster (Steinmeiers Konterfei) wählten. Lafontain ist und bleibt unberechenbar und ein hochgradiges Risiko. Man musste seinen Äusserungen nur zuhören. Der grüne Repräsentant wirkte so verloren wie die schwächelnde Partei als solches.