Wenn der Aufschwung kommen würde hätten die Arbeitnehmer und Rentner weniger Probleme.
Nun ist die Katze aus dem Sack!Bruttolöhne sinken die Rentengarantie der Bundesregierung kommt voraussichtlich 2010 zum Tragen. Die Agenda 2010 und die Niedriglohnpolitik haben neben Sondereffekten (Kurzarbeit) und atypischer Beschäftigung die Bruttolöhne ins rutschen gebracht. Weniger Brutto heißt natürlich ebenso weniger Netto von weniger Brutto.
Ebenso sinken die Einnahmen der Sozialkassen und die Steuereinnahmen des Staates.
Abhilfe könnte ein gesetzlicher Mindestlohn/Mindesteinkommen schaffen.
Es gibt zwei Modelle, das von Union und FDP favorisierte
Mindesteinkommen das durch steuerfinanziertes ergänzendes ALG II einen Niedriglohn aufstockt.
Vorteil: Die Gewinnerwartung der Unternehmen steigt durch subventionierte Löhne an.
Nachteil: Die Mindesteinkommen werden von der Solidargemeinschaft der Steuerzahler subventioniert werden.
Mindesteinkommen setzen die falschen Anreize, denn dadurch entstehen immer mehr Beschäftigungsverhältnisse im Niedriglohnsektor und die Kosten für das Mindesteinkommen (steuerfinanziertes ergänzendes ALG II steigen immer weiter an)
Was spricht dafür?Mehr Menschen erhalten ein Beschäftigungsverhältnis.
Was spricht dagegen?Das Bruttolohnniveau sinkt auf breiter Front.
Oder das Modell von SPD/GRÜNE/LINKE des
gesetzlichen Mindestlohn auf westeuropäischen Niveau.
Vorteil:Ein gesetzlicher Mindestlohn wird von den Unternehmen finanziert.
Nachteil: Die Gewinnerwartung von Unternehmen sinkt ab.
Was spricht dafür?Das Bruttolohnniveau und die Kaufkraft (Anschub Binnenkonjunktur) steigt auf breiter Front.
Was spricht dagegen?Die Angst das ein gesetzlicher Mindestlohn Beschäftigungsverhältnisse im Niedriglohnsektor vernichtet.
Allerdings wurde das in keinem Wirtschaftsraum (USA,GB, FRA) nach Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen in einen nennenswerten Umfang beobachtet.
Ist die Lohnfindung nicht Aufgabe der Tarifpartner?Ja aber, in Bereichen in denen die gewerkschaftliche Vertretung keine Mitwirkungsmöglichkeit besitzt, ist es die Aufgabe des Staat soziale Mindeststandards gesetzlich zu, garantieren.