Blochers Immunität aufheben.

Blocher hat schon zahlreiche fremdenfeindliche und rassistische Äusserungen gemacht und nicht zuletzt damit die letzten Abstimmungenskämpfe bestritten. Es gab schon einige Anzeigen, doch die parlamentarische Imunität für eine weitere Strafverfolgung noch im Weg.

Blocher geht noch weiter: Justizminister Christoph Blocher hat bei seinem Besuch in der Türkei die Anti-Rassismus-Strafnorm kritisiert. «Dieser Artikel mache ihm Bauchschmerzen, sagte er vor den Medien in Ankara. In der Schweiz laufen gegenwärtig zwei Strafuntersuchungen gegen Türken wegen Leugnung des Völkermords an den Armeniern.
http://www.nzz.ch/2006/10/04/il/newzzESVUOJ3G-12.html

Damit reiht sich Blocher unweigerlich hinter die Leugner von Völkermorden ein. Blocher kann diesmal nicht mehr sagen, es sei ein sprachliches Versehen gewesen. Der Apartheid-Befürworter Blocher ist damit im Bundesrat nicht mehr tragbar.

Achtung Satire

Kann bei einer Person, die gegen Soziales, Fremdes, Randständiges und alles, was nicht in seinen Kram passt, immun ist, eine Immunität aufgehoben werden? BR Christoph Blocher müsste vielleicht eher mal zu einem Arzt geschickt werden, der sein politisches Immunsystem untersucht und behandelt...

FEW things

Es ist billig, den Kopf von Bundesrat Christoph Blocher nun einfach so zu fordern. Ich dachte eigentlich, dass das Kritikerlager aus der letzten Abstimmung durchaus etwas hätte lernen dürfen. Nein, es geht nun wieder los, die Medien und Teile unserer lieben Linken, allen voran der Parteipräsident der SP, H.J. Fehr, empören sich lautstark und schreien von Skandal. Es darf wieder auf den Mann gespielt werden. Ja, man kann es auf einen Skandal hinauf beschwören, obschon es noch lange keiner ist. Differenzierte Kritik an Blocher finde ich im vorliegenden Fall durchaus angebracht, denn das Volk hat die Antirassismus Strafnorm schliesslich per Abstimmung angenommen. Liebe Leute, der Tonfall sollte einfach stimmen! Wollen wir so weiter fahren, betreiben wir etwa auf diesem Niveau Wahlkampf für die National- und Ständeratswahlen im Jahr 2007? Da macht es Ursula Wyss (SP) schon ein wenig geschickter. Die SP-Fraktionschefin bezeichnete die Haltung Blochers als "undemokratisch". Gerichte hätten Gesetzen zu folgen und nicht die Meinung von Regierungsmitgliedern umzusetzen. Blocher kann man vorwerfen, dass er sich gegen die Gewaltentrennung in laufenden Justizverfahren einmischt, nicht mehr und nicht weniger. Angriffe und die totale Medienpräsenz machen Blocher doch nur noch populärer und stärker? Genau das wollt ihr doch eigentlich verhindern?

Blocher hat recht. Dieses Maulkorbgesetz gehört abgeschafft.

Also er darf sagen was er über dieses Gesetz denkt.
Genau so wie wenn eben Calmy-Rey Israel an den Karren fährt.

Seine Aussage heute waren in keiner Weise strafbar.
Er sagt den Türken, dass er es bedaure, dass eben dieser Türke ein Verfahren habe. Was soll er sagen? "Haha, wir nehmen ihn dran"

Blocher soll vom Papst heilig gesprochen werden!
(und zwar vor einer Moschee in Ankara!)

Blocher ist voller Arroganz, ich möchte gerne wissen wie hoch seine Geldreserven sind. Das muss ein unvorstellbarer hoher Betrag sein. Couchepin hat auch zuviel und die anderen auch.

Blocher : der Teufel soll Ihn holen.

Och mein Gott Hubi.
Eigentlich freue ich mich jeweils über neue Forummitglieder, die frischen Wind in das Forumleben bringen. Aber deine Kommentare entbehren jeglicher Grundlage. Was hat jetzt bitte schön der Kontostand von Herrn Blocher etwas mit dieser Angelegenheit zu tun? Aus dir schreibt der pure Neid. Im Übrigen hat sich genau heute eine Kollegin von mir per Messenger gemeldet (sie ist eingebürgerte Türkin), die nun Sympathien für Blocher empfindet ;-). Herr Kreis, der ewige Weltverbesserer, sollte seine linke Forderungen mal selber ausleben und verfrüht in die Rente treten.

Die Anti-Rassismusstrafnorm ist vorwiegend dazu da, damit Hetzkampgnen gegen ethnische Minderheiten und Völker, Verleumdungungen etc. entgegen gewirkt werden kann. Das Ziel ist doch lediglich, dass der geschellschaftliche Frieden im Land gewahrt werden kann.

Wer frei gegen Ausländer hetzen will, nimmt bewusst Gewalt in Kauf und verbreitet sie. Ist das Ziel, den totalen Unfrieden in unserem Land herauf zu beschwören? Die innere Sicherheit zu gefährden? Den Ruf der Schweiz zu schädigen? Oder einfach nur, durch den dadurch wohl entstehenden Hass zu schüren, um dem Stimmvolk nachher sagen zu können: "Seht ihr, alles gewalttätige Ausländer!"? Gibt dann sicher wieder schöne Statistiken vom Dr. Schlüer, übrigens Präsident vom Verein "Sicherheit für alle" - wie schräg :/

Aber das Gesetz ist vom vernünftigen und mehrheitlich friedlebenden Schweizer Volk ausdrücklich so gewünscht worden und das soll respektiert werden, wie gewohnt. Was der Blocher nun mit unseren Steuergeldern an Anpassungen am Gesetz plant, würde mich eigentlich mehr interessieren. Weiss jemand mehr? Sind solche Revisionen ohne einen Auftrag überhaupt möglich?

Die Immunität muss Blocher aufgrund seiner Aussagen sicher nicht entzogen werden. Er soll nur so weiter machen, lieber noch etwas heftiger, noch anrüchiger und eindeutiger. Ich freu mich eigentlich immer ab solcher Ereignisse. Mit seinen Auswürfen hat er sicher mehr Zustimmung verloren als gewonnen. Bravo, find ich gut ;)

Es geht nicht nur um Blocher, es geht um den gesammten Bundesrat!!!!!!
Ich habe 10 Jahre in ehemalig Kommunistischen Länder gelebt und die Mentalität, sowie die Geschichte und entwicklungen studiert:
Mich erschreckt nicht nur der Bundesrat, sondern auch das Volk!!!

Der gesammte Bundesrat ist als Volksvertretung nicht tragbar!!!!!!

z.B.
Apartheid-Befürworter, Waffengeschäfte mit Kriegsführenden Ländern,
Militäraufrüstung zum Schutz gegen das Volk, Volksentwaffnung als vorbeugung gegen einen Putsch, Aktiengewinne auf kosten der Kranken, usw.
Sie sind Wirtschaftsdiener und Volkstreter. Die Aristokratie ist ausgebrochen!

"Luege, losä, laufä " das haben wir schon als Kind gelernt, aber es scheint ihr hattet fast alle einen Fensterplatz.

Stell dir vor die Schweiz macht eine Scheisspolitik, und keiner macht mit.

Vor 1000 Jahren hätten wir uns noch mit der Ausrede entschuldigen können,dass wir Barbaren seienund daher Krieg führen und unsgegenseitig umbringen. Aber heute, im Zeitalter der fortgeschrittenen Zivilisation, führen wir mehr Kriege als in irgendeinem Zeitalter zuvor,obwohl wir von unserem Entwicklungsstand herinzwischen Problemlos in Frieden miteinander leben könnten.
Unseregrossen Denker habenerkannt, dassman den höchsten Grad der Entwicklungsstufen einer Kultur nicht an den Technischen errungenschaften erkennt, sondern am geistigen Niveau.

Es gibt auch in diesem Forum einige Leute die sind tief unter der Gürtellinie von geistigem Niveau!!!
Doch auch sie haben ihre daseinsberechtigung und ich liebe sie, den keiner zeigt mir besser wie ich nie sein will.

Das ist der Hauptgrund wieso ein solcher Bundesrat inkl. Nationalrat in ein Sondermüll endlager entsorgt werden sollte!!
Doch leider kommen dann die nächsten noch schlimmeren!!!!!

Materialismus vor noch ein eigentor!!!!