krokodil:
Langsam aber sicher kann der Bundesrat wieder souverän handeln und ist nicht mehr in Geiselhaft der UBS.
Das will ich doch hoffen, dass unser Bundesrat konsequent handelt. Nur, er soll bedacht handeln und nicht so dümmlich wie Frau Calmy-Rey. Amtshilfe gibt es aber nur auf legalem Weg und sicher nicht mit gestohlenen Bankdaten.
Ich sehe das Ganze sehr pragmatisch. Wir können Verhandlungen über das Doppelbesteuerungsabkommen führen und diese auch zu Ende führen. Unser Bundesrat soll aber Druck ausüben, indem er darauf beharrt, das Abkommen erst dann zu ratifizieren, wenn die ganze Angelegenheit erledigt ist (gilt für alle auszuhandelnden Abkommen). Deutschland sollen offenlegen, wer die Daten angeboten hat (Straftat), damit diese Person zur Rechenschaft gezogen werden kann. Ich bin jedoch strikte dagegen, dass wir mit Deutschland Vereinbarungen schliessen wenn wir von diesem Land ständig angegriffen werden. Immerzu hört man von den Deutschen, dass die Beziehung freundschaftlich sei. Diese Beziehungen werden aber faktisch immer einseitiger, wenn Deutschland sich kaum an Spielregeln hält. Der Bundesrat muss auch hier Kartext reden.
krokodil:
Wenn jemand Diebstahl betrieben hat, dann die Deutschen Steuerzahler die hinterzogen haben, was in Deutschland ein Delikt ist.
Dass dies in Deutschland mit deutschen Staatsbürgern geschieht, das finde ich bedenklich. Ich würde mir als Politiker einmal überlegen, warum diese Menschen so reagieren, ähnlich dem Stil wie ein grosser Teil Hartz IV Bezüger, die die Sozialwerke abzocken (und das geht erst richtig ins Geld). Damit hat die Politik scheinbar keine Probleme. Es brennt ein soziales Pulverfass, wenn nur die Reichen öffentlich hingerichtet werden. Die deutschen Probleme sind allesamt hausgemacht. Ich würde mir weiter auch überlegen, warum massenweise junge Menschen diesem Land den Rücken zukehren. Und es liegt nahe, dass auch die Reichen gehen werden und mit ihnen die Firmen und Holdings.
