Asylwesen: Der Schlendrian kehrt wieder ein

Weisst Du razzar, dass war eine Antwort auf


wenn jemand so was Bescheuertes postet, dann verdient er ein bisschen Zynismus.

@Safago

Die Frage war nicht an Dich gestellt, ich stellte sie stufengerecht und Deine wäre sicherlich schwieriger gewesen ;-)

@H2

Die Frage war nicht an Dich gestellt, ich stellte sie stufengerecht und Deine wäre sicherlich schwieriger gewesen ;-)
Scheisse, warum denn schwieriger. Ich bin doch (zumindest für viele), der Dümmste hier im Forum.

P.S.: Hast Du herausgefunden wenn ich mit meiner Frage meine?

Sicher nicht der Dümmste, das würde ich nie sagen, im Gegenteil.
Sondern einer der Stursten!

Du kommst mir vor wie Blocher, der muss auch bei jeder Gelegenheit sagen was er alles gemacht hat. Und wie gut er sei. Ungefähr ein solcher Typ bist du. Die Mäuler jedenfalls sind gleich gross. Hast ja gesehen was mit Blocher geschehen ist, pass auf, dass es dir nicht ähnlich geht. Plötzlich wirst auch du abgeschossen.

Grundfalsch und praxisfremd.

Gerade der Asylgrund "Akzeptanz der politischen Verfolgung" mit anschliessender Jahresaufenthaltsbewilligung löst die Sogwirkung aus. Dies ist interessant für die Schlepper und für die Asylanten. Mit dem dringlichen Bundesbeschluss wird der Status vereitelt. Der Grund, dass dieser nicht umgesetzt wurde liegt an der EU. Diese wissen genau, dass dann diese Asylanten tendenziell weniger in die Schweiz aber tendenziell mehr in andere EU Länder gehen. Wieder ein Punkt mehr, wo die Schweizer vor der EU kuschte.

Die Chancen, dass den eritreischen Gesuchstellern in der Schweiz Asyl gewährt wird, stehen so gut wie bei keiner anderen Flüchtlingsgruppe. Denn vor zwei Jahren entschied die Asylrekurskommission, das heutige Bundesverwaltungsgericht, in einem Präzedenzfall, dass eritreische Militärdienstverweigerer und Deserteure als politisch Verfolgte gelten müssen. Sie haben darum Anspruch auf Aufnahme. Justizminister Christoph Blocher aber möchte den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, von dem er eine Sogwirkung auf eritreische Einwanderer vermutet, durch einen Dringlichen Bundesbeschluss faktisch aufheben. Dies gab Blocher vor zehn Tagen bekannt. Der Vorschlag befindet sich in der Vernehmlassung.

http://www.nzz.ch/nachrichten/startseite/nichts_wie_raus_aus_eritrea_1 .579377.html

Wenn es ja nicht der Grund wäre, dann frage ich mich wieso EWS wie auch du, es vernünftiger finden das gleiche nicht über Bundesbeschluss, sondern gesetzlich zu regeln?
Der Unterschied besteht eben darin, dass der Bundesbeschluss SOFORT wirkt und das Gesetz erst dann, wenn es in Kraft ist. Das Problem ist auf dem gesetzlichen Weg eben der Zeitfaktor. Und genau diese zeitliche Lücke wird mit einem unnötigen Strom von Flüchtlingen gefüllt. Ein Paradebeispiel wie sich eben Praxis und Theorie unterscheiden. Oder ist es halt doch einmal mehr nur das Kuschen vor der EU bis diese ebenfalls die gesetzlichen Erlasse durchgezogen hat?

Was du hier Qutschst zeigt deutlich dass du keine Ahnung von Politik hast, es hast keinen sinn dein Geschwafel zu kommentieren. Nur eins Schau zurück zu Blochers Zeiten da gab es keinen Bundesbeschluss sondern Gesetze. Nur zur Orientierung. Darum halt die Klappe.

Das ist vor allem ein Missbrauch des "Dringlichen Bundesbeschlusses" - man braucht ihn ganz dringenden Fällen, wo die demokratische Entscheidungsfindung zu langsam ist. Dass du jetzt dieses Einwanderungsproblem unter die Rubrik "dringend" tust, zeigt ja bloss, wie du tickst, nämlich rechtsaussen.
Noch nie wurde ein Asylproblem mit einem dringenden Bundesbeschluss behandelt und es wird auch nie so sein - weil dieses Instrument, wie der Name schon sagt, für Dringliches eingesetzt wird, und nicht in der Migrationspolitik.
Admin.ch

Genau in dringenden Fällen. Und dies ist und war der Fall.


Selbstverständlich. Alles andere würde ich als Beleidigung empfinden.


Asylpolitik ist nicht Migrationspolitik. Du hast dich selber damit verraten. Wir wollen eben (die Rechten) die Asylanten gar nicht integrieren. Wir wollen sie wieder zurückschicken, sobald es die politische Situation zulässt. Aber es zeigt deutlich, deine Bemerkungen beweisen dies, dass der Schlendrian wieder eingekehrt ist. Und genau den treiben wir wieder aus.

Der ist ja noch schlimmer als Blocher.

Genau darum wollte Blocher ein Gesetz und kein Dringlicher Bundesbeschluss.

Wie viele male muss man dir noch sagen, dass das Asylgesetz aus Blochers Zeiten stammt und er das als das allerbeste Gesetz aller Zeiten bezeichnete. Und nun ist es plötzlich ein Scherbenhaufen und brauch nach eurer Ansicht sofort einen Bundesbeschluss. Wo ist da die Logik.

Wenn das so wäre würde auch kein Bundesbeschluss etwas nützen, wenn du etwas von Politik verstehst. Mit was willst du ihn austreiben, mit warmer Luft? Es hätte jetzt gerade genügend draussen.

Migrationspolitik ist der Überbegriff: Migration heisst auch Auswanderung, du Depperchen.
Vielleicht reichst du diesen Gedanken mal in deinem SVP-Propagandabüro herum.